Gefahren durch Bleischmelzanlage befürchtet
Ganzes Bündel an Bedenken

Die Firma RUAG Ammotec will die Produktion am Annabergweg erweitern. Im Zentrum der Investitionen steht die Einrichtung einer Schmelzanlage für Blei-Barren (Bild). Die Bevölkerung befürchtet Gefahren für Umwelt und Gesundheit. Jetzt befasste sich erneut der Stadtrat damit. Bild: Gebhardt
Vermischtes
Sulzbach-Rosenberg
28.09.2016
194
0
 
Die Firma RUAG Ammotec will die Produktion am Annabergweg erweitern. Im Zentrum der Investitionen steht die Einrichtung einer Schmelzanlage für Blei-Barren (Bild). Die Bevölkerung befürchtet Gefahren für Umwelt und Gesundheit. Jetzt befasste sich erneut der Stadtrat damit. Bild: Gebhardt

Die Stadt hat zwar schon Zustimmung signalisiert, dennoch bleiben Fragen offen: Die Firma RUAG Ammotec plant in ihrem Werk am Annabergweg den Einbau einer Bleischmelzanlage. Die Bevölkerung befürchtet Umwelt- und Gesundheitsschäden. Jetzt bündelte der Stadtrat die angemeldeten Bedenken.

In der Juli-Sitzung hatten Regierungsdirektorin Diemut Aures und Oberinspektorin Michaela Seitz das immissionsschutzrechtliche Verfahren erläutert. Auch die Öffentlichkeit zeigte aus Besorgnis großes Interesse an den Ausführungen der Genehmigungsbehörde. Gegen acht Stimmen erteilte der Stadtrat vor sieben Wochen das gemeindliche Einvernehmen.

In einem weiteren Schritt lud Bürgermeister Michael Göth die Bevölkerung zu einer Infoveranstaltung in den Rathaussaal ein. Dabei konnten aber nicht alle Bedenken ausgeräumt werden - vor allem die Sorge, dass die Umgebung mit Blei belastet würde, stand im Raum. Deshalb richtete die Versammlung eine Aufforderung nach Schutz der Bürger an Stadträte und Verwaltung.

Stadtrat Hermann Völlger (SPD) kündigte damals an, in der nächsten Sitzung einen Antrag zu stellen, da es genügend Gründe für begleitende Einwendungen der Stadt selbst - etwa zu den Themen Filter, Bodenproben und externe Gutachter - gebe. In einem Schlussappell bei der Info-Runde wurde gebündelt vorgetragenen Bedenken durch die Stadt mehr Wirkung gegenüber den Einzelanträgen zugeschrieben.

Schutz im Vordergrund


In der September-Sitzung kam nun der Völlger-Antrag, der zur Beachtung von Wohn-Umfeld, Filtereinbau und Bodenproben aufrief, zur Sprache. Wollte das Gremium zuerst aus Gründen der Einreichungsfrist sofort zu einer Abstimmung schreiten, kam es aufgrund von Folge-Diskussionen und weiteren gleich gelagerten Anträgen seitens FDP/FWS und der Bündnisgrünen nicht dazu. Einig waren sich alle, dass der Schutz von Bürgern und Umwelt oberste Priorität habe.

3. Bürgermeister Hans-Jürgen Reitzenstein verwies aus einem ans Landratsamt gerichteten Schreiben auf die Forderung von FDP/FWS, der Firma RUAG für die geplante Bleischmelzanlage einen Standort außerhalb der Stadt anzubieten, der auch weit genug entfernt von anderen Wohngebieten liege.

CSU-Fraktionssprecher Dr. Stefan Morgenschweis respektierte, dass die Belange der Bürger ernstgenommen werden müssten. Er gab aber auch zu bedenken, dass nach dem gemeindlichen Einvernehmen durch weitere Einwendungen an das Landratsamt nicht der Eindruck erweckt werden solle, die Genehmigungsbehörde hätte im Verfahren irgendetwas nicht richtig gemacht.

Yvonne Rösel (Bündnis 90/Die Grünen) stellte den Antrag, die Stadtverwaltung möge eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch das Landratsamt einfordern. Sie begründete ihr Ansinnen unter anderem damit, dass aus den RUAG-Unterlagen noch viele Fragen ungeklärt blieben. "Insgesamt freue ich mich, dass jetzt hier im Stadtrat für die Gesundheit mobil gemacht wird", sagte Rösel.

Aufklärung gefordert


Schließlich zeigte sich das Ratsgremium damit einverstanden, dass Bürgermeister Michael Göth - gerade auch wegen seiner Fürsorgepflicht gegenüber Bürgern und Mitarbeitern - ein Schreiben fristgerecht an Landrat Richard Reisinger mit den gebündelten Bedenken (siehe Kasten) zur Klärung der Sachverhalte richtet.

"Die Stadt nimmt die Bedenken, Sorgen und Ängste der Bürger sehr ernst und bittet das Landratsamt, sich der aufgeworfenen Fragen von Amts wegen anzunehmen", heißt es gegen Ende dieses Bürgermeister-Briefes. (Hintergrund)

Schreiben an den LandratNachfolgend einige der Bedenken zum Bau der Bleischmelzanlage (sie sollen ins Verfahren einfließen), die im Schreiben von Bürgermeister Michael Göth an Landrat Richard Reisinger aufgeführt sind:

Keine Erhebung über Vorbelastungen in den Böden (Blei, Arsen, Antimon).

Ausbreitung der Emissionen unklar (Nähe zu Kinder- und Schrebergärten).

Keine Erkenntnisse, ob Schadstoffanreicherung im menschlichen Körper oder Boden besteht.

Keine eigenen Erhebungen für Werk in Sulzbach-Rosenberg, sondern Werte aus der Anlage in Fürth.

Keine Angaben über Einbau einer Filteranlage im Antrag.

Keine Umweltverträglichkeitsprüfung trotz der Möglichkeit von nachteiligen Auswirkungen. (oy)


Insgesamt freue ich mich, dass jetzt hier im Stadtrat für die Gesundheit mobil gemacht wird.Stadträtin Yvonne Rösel
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.