Menschenwürde ein hohes Gut

Johanna Maier (links) vom Landratsamt Neustadt informierte in der CSU-Veranstaltung beim "Lederer" über das Thema Asylbewerber. Das Interesse war groß. Bild: es
Lokales
Tännesberg
17.10.2015
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Aus erster Hand wollten viele Tännesberger erfahren, wie es um die Situation der Asylbewerber im Landkreis Neustadt bestellt ist. In einem Informationsabend im Wirtshaus "Lederer" gab es einigen Diskussionsbedarf.

CSU-Vorsitzender Robert Eichhorn begrüßte dazu am Mittwoch Johanna Meier, Leiterin des Sozialamts im Landratsamt. Kleinere Gruppen, die sich leichter integrieren lassen, nicht aber wie zuletzt ins Spiel gebrachte 160 Asylbewerber, könnten sich viele durchaus vorstellen.

Weit überschritten

Aufschlussreich waren die Verteilungsquoten für 2015 auf die einzelnen Bundesländer. Die werden entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Länder berechnet. Danach beträgt der Anteil Bayerns 15,33 Prozent, der aber längst schon weit überschritten wurde. Eine Deutschlandkarte veranschaulichte übersichtlich die Anteile, die nach dem Königssteiner Schlüssel ermittelt werden.

Eine an alle Besucher verteilte Grafik gab einen Überblick über die Hauptherkunftsländer der 33 447 Personen, die im August einen Erstantrag gestellt hatten. An erster Stelle stand hier Syrien mit einem Anteil von 30, 2 Prozent, gefolgt von Albanien ( 24,6 Prozent), das inzwischen als sicheres Herkunftsland eingestuft wird.

Maier ging außerdem auf Einrichtungen wie Gemeinschaftsunterkunft, dezentrale und private Unterkunft näher ein. Asylbewerbern ohne Anerkennung bleibt allerdings das Klagerecht. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entscheidet auch darüber, welcher Flüchtling als Asylberechtigter anerkannt wird.

Die Leiterin des Sozialamts machte die Besucher dann mit der extrem belastenden Situation der Verwaltung vertraut. Eine Prognose zu stellen, sei schwierig. Der Landkreis lege großen Wert auf dezentrale Unterkünfte. Im Einzelnen nannte sie Orte, wo dies bereits der Fall sei. Aus Tännesberg liege bislang ein einziges Angebot vor.

Offerten gebe es genügend, aber nur wenig würden den Anforderungen entsprechen. Kein Anrecht hätten die Menschen auf ein Wohnzimmer, das umfunktioniert wird. Sehr wichtig sei aber der Brandschutz. Die Entscheidungen vor Ort trifft Maier mit einem Vertreter des Kreisbauamts.

In einem Jahr Deutsch zu lernen, sei eine unerlässliche Grundvoraussetzung. Ein Versammlungsteilnehmer führte die Praxis in Dänemark an: Prüfung nach einem Jahr Unterricht in der Landessprache, bei nicht bestandenem Test Abschiebung.

Viele Fragen

In einer längeren sachlichen Diskussion wurden noch viele Fragen angesprochen, Entgelt eines Asylbewerbers, Entschädigung für Vermieter oder Qualifikationen der Asylbewerber waren nur einige davon. Trotz aller Schwierigkeiten müsse die Menschenwürde als ein hohes Gut angesehen werden.
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