Mehr als 80 Prozent Zuschuss sind für Thanstein beim Breitbandausbau nicht drin
Kein Nachschlag beim Fördersatz

Lokales
Thanstein
06.10.2014
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Für den Ausbau ihres Breitband-Netzes will die Gemeinde mit Nachbarkommunen zusammenarbeiten. Die 50 000 Euro, die es dafür zusätzlich gibt, könnte Thanstein gut gebrauchen: Schließlich erhält der Ort zehn Prozent weniger Breitbandförderung als die übrigen VG-Gemeinden.

Und nachgebessert wird nicht, das geht zumindest aus einem Schreiben von Albert Füracker, Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, hervor. An ihn hatte sich Bürgermeister Walter Schauer am 1. August wegen einer Erhöhung des Fördersatzes für den Breitbandausbau gewandt. Auslöser dafür war, dass Thanstein aus dem bayerischen Förderprogramm lediglich einen Zuschussquote von 80 Prozent (Höchstbetrag 880 000 Euro) gewährt worden war. Dagegen haben die Stadt Neunburg und die VG-Gemeinden Dieterskirchen, Neukirchen-Balbini und Schwarzhofen den Höchstfördersatz von 90 Prozent erhalten.

Den wollte nachträglich auch Thanstein bekommen, doch der Geldgeber spielt nicht mit: Ein Fördersatz von 90 Prozent könne nur in "Härtefällen" gewährt werden, und dafür erfülle die Gemeinde die Kriterien nicht, stellte Füracker fest und sorgte damit für Frust beim Gemeinderat: "Diese Entscheidung ist nicht nachvollziehbar und für keinen zu erklären", betonte Bürgermeister Schauer und verwies auf die hohe Verschuldung und den demografischen Wandel, der laut den aktuellen Zahlen "voll bei uns durchschlage". Mit diesem Fördersatz werde Thanstein gleichgestellt mit finanziell gesunden Kommunen wie Wackersdorf - "dabei wissen wir nicht, wo wir das Geld hernehmen sollen". Als letztes Mittel will sich der Bürgermeister nun an Ministerpräsident Horst Seehofer direkt wenden.

Im Bemühen um schnelles Internet will Thanstein aber nicht nachlassen. Beim angestrebten Ausbau befindet sich die Gemeinde aktuell in der Phase der Markterkundung. Dabei offenbarte sich, dass weder die Telekom, noch Vodafone, Amplus oder E-Plus bisher Ausbaupläne für das Gemeindegebiet in der Schublade haben. Der Gemeinderat sprach sich am Dienstag dafür aus, beim Breitbandausbau den Schulterschluss mit anliegenden Gemeinden zu suchen und ermächtigte den Bürgermeister, eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen. Bei dieser kommunalen Zusammenarbeit können - zusätzlich zum Förderhöchstbetrag - weitere 50 000 Euro abgeschöpft werden.
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