Weichen für Sparkurs stellen

Lokales
Thanstein
12.01.2015
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Thanstein soll aus den roten Zahlen: Spätestens im März wollen Verwaltung und Gemeinderat ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung auf den Weg bringen.

Wenn die Gemeinde nun ihre Miesen abbauen will, hängt das auch mit den von der Regierung der Oberpfalz bewilligten 100 0000 Euro Stabilisierungshilfe zusammen (NT berichtete). Wie Bürgermeister Walter Schauer dem Gemeinderat erläuterte, darf dieses Geld für Investitionen und die "kommunale Grundausstattung" verwendet werden. Gleichzeitig wurde der Gemeinde zur Auflage gemacht, bis spätestens Mitte März ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung zu erarbeiten. Beabsichtigtes Ziel: mittelfristig wieder die Leistungsfähigkeit der Kommune herzustellen.

Wie Schauer ausführte, sollen in den nächsten Wochen gemeinsam mit der Verwaltung Spar-Vorschläge erarbeitet werden. Die verschiedenen Möglichkeiten soll der Gemeinderat in einer der kommenden Sitzungen beraten und anschließend darüber beschließen. Schon jetzt schwörte der Bürgermeister das Gremium auf äußerste Haushaltsdisziplin ein. Wenn der Sparkurs Erfolg haben soll, "muss allen klar sein, dass weitere Einsparungen und Einschnitte nötig werden".

Impulse für eine Überarbeitung des Flächennutzungsplans gehen von einem abgelehnten Bauvorhaben in Kulz aus. Die Genehmigung eines geplanten Wohnhauses war wegen immissionsschutzrechtlicher Gründe nicht möglich, der nötige Abstand zu einem benachbarten Bauernhof fiel zu gering aus. Laut drittem Bürgermeister Josef Mösbauer hätten die Bauwerber daraus Konsequenzen gezogen und würden nun aus der Gemeinde wegziehen.

Bürgermeister Schauer erklärte, dass er den Bauwerbern zur Alternative freie Parzellen im Baugebiet Kulz angeboten habe, sie hätten aber abgelehnt. Gemeinderat Michael Brandl schlug vor, in sämtlichen Ortsteilen zu prüfen, wo der Bau von Wohnhäusern noch ohne die Aufstellung eines Bebauungsplans möglich wäre. Walter Schauer nahm diesen Vorschlag auf, um eine Überarbeitung des Flächennutzungsplans anzuregen.

Der Bürgermeister informierte weiter, dass die Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes als Mehrgenerationenhaus und Tagespflegeeinrichtung als Projekt für die Integrierte Räumliche Entwicklung (IRE) beantragt wurde. Mittlerweile sei eine vergleichbare Einrichtung in Waldthurn besichtigt worden. Ein privater Interessent für den Betrieb wäre bereits vorhanden, allerdings könne das Projekt nur verwirklicht werden, wenn die versprochenen Förderungen in Höhe von 80 Prozent auch bewilligt werden. Zuerst muss aber noch die anvisierte IRE Brückenland Bayern-Böhmen, der auch Thanstein angehört, den Zuschlag durch die EU erhalten.

Ohne Gegenstimme sprach sich das Gremium dafür aus, dass die Gemeinde die Straßenbaulast für verschiedene, öffentliche Feld- und Waldwege übernimmt, die im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens Dautersdorf neu errichtet oder ausgebaut wurden. Eine längere Diskussion entwickelte sich über den Winterdienst beim neuen Pfarrhof. Schließlich verständigte sich das Gremium darauf, dass bei starkem Schneefall der Gemeindearbeiter das Räumen und Streuen übernimmt. Der Zeitaufwand ist zu dokumentieren.
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