Gemeinderat erneuert Beschluss zum Konsolidierungskonzept
Kurs halten auf stabile Finanzen

Politik
Thanstein
09.05.2016
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Der Abstieg vom Schuldenberg soll weitergehen: Bei der Haushaltskonsolidierung will die Gemeinde Thanstein auf Kurs bleiben. Um auch für 2016 eine Stabilisierungshilfe zu erhalten, erneuerte das Gremium einen Beschluss aus dem Vorjahr.

Bürgermeister Walter Schauer erinnerte in der Gemeinderatssitzung, an die Sitzung im März 2015, als erstmals ein Haushaltskonsolidierungskonzept verabschiedet wurde. Damit die Gemeinde auch heuer eine Stabilisierungshilfe vom Freistaat erhält, wurde dieses Konzept, das einen Zehn-Punkte-Katalog umfasst, überarbeitet und auch das Investitionsprogramm angepasst. Die Rechtsaufsicht am Landratsamt verlangt nun eine Erneuerung dieses Beschluss, in dem sich die Gemeinde weiterhin verpflichtet, an den bereits getroffenen Einsparmaßnahmen festzuhalten.

Wie Bürgermeister Schauer mitteilte, anerkannte die Behörde bereits, dass die Bemühungen um stabilere Finanzen deutlich erkennbar seien. Für Schauer sprach daher vieles dafür, dass die Gemeinde auch heuer aus dem Haushaltskonsolidierungsprogramm profitieren könnte.

Hochdosierte Finanzspritze


Eine gute Nachricht hatte der Bürgermeister für das Projekt zur Oberbauverstärkung auf der Gemeindestraße von Kulz nach Zengeröd: Dafür ist mittlerweile ein Fördersatz von knapp 90 Prozent zugesagt. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 741 000 Euro belaufe sich der Förderhöchstbetrag auf 666 000 Euro.

Grundsätzliches Interesse äußerte der Gemeinderat an einem Leader-Projekt zur Gestaltung von sogenannten Mehrgenerationsplätzen. Zu einem Höchstförderbetrag von 15 000 Euro könnten damit bestehende Spielplätze um Freizeit-Geräte für ältere Nutzer erweitert werden. Der Bürgermeister informierte noch, dass mittlerweile ein erstes Grobkonzept für die Errichtung eines Wertstoffhofs vorliegt. Es geht von bis zu 80 000 Euro an Kosten aus. Ein solches Projekt werde mit 80 Prozent bezuschusst.

Einstimmig genehmigt wurden zwei Bauanträge: Andrea Stürminger kann den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Flurnummer 302, Gemarkung Berg, weiterverfolgen. Es ist der Ersatzbau für das bei einem Brand im Oktober 2013 völlig zerstörte Anwesen. Melanie Blaschke erhielt grünes Licht für den Einbau von vier Schleppdachgauben im Anwesen auf dem Grundstück Flurnummer 71 (Gemarkung Thanstein).

Über Bauanträge informiert


Der Bürgermeister informierte noch über zwei weitere Bauanträge: In Thanstein planen Heinrich und Monika Reitinger einen Wintergarten und in Kulz möchte Hans Scheiber eine Garage errichten. Nachdem das Gremium nicht vollständig war, werden die Beschlüsse erst in der nächsten Sitzung betroffen. Für Diskussion sorgte noch die geänderte Trassenführung der Breitband-Leitungen innerhalb von Kulz.
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