SPD will ihr Profil wieder schärfen

Volker Liedtke wurde als Vorsitzender der Schiedskommission gewählt und saß mit den Präsidiumsmitgliedern Evi Thanheiser, Edi Hochmuth und MdB Marianne Schieder sowie mit MdB Anette Kramme und MdL Franz Schindler (von links) am Tisch der Ehrengäste. Bild: weu
Politik
Thanstein
22.04.2016
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Mit Entsetzen schielt die SPD auf die jüngsten Wahlergebnisse in anderen Bundesländern. Beim Parteitag des Unterbezirks Schwandorf/Cham wurde die Forderung nach einer Ursachenforschung laut.

Thanstein-Kulz. "Der Unterbezirksparteitag bildet den Startschuss für die Wahlen im Herbst", betonte MdB Marianne Schieder bei dem Treffen im Krämerhof. Zur Konstituierung des Parteitages erfolgte zunächst die Wahl des Präsidiums, das sich aus Marianne Schieder, Edi Hochmuth und Evi Thanheiser zusammensetzte, und die Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission. Als Mitglieder der Schiedskommission wurden Volker Liedtke als Vorsitzender und Franziska Meißel (Nittenau) und Hermann Bösl (Waldmünchen) als stellvertretende Vorsitzende gewählt. Vier Beisitzer komplettieren die Kommission. Zwischen den Wahlen der 8 Delegierten und Ersatzdelegierten zum Landesparteitag und der 31 Vertreter zum Bezirksparteitag gab es Gelegenheit zu Anmerkungen. Edi Hochmuth, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Cham wies auf die unterschiedlichen Verhältnisse in den beiden Landkreisen hin, betonte aber, dass die Chemie stimme. Man stehe zum Grundgedanken der SPD, der Solidarität. Dem pflichtete auch Evi Thanheiser, Vorsitzende des Schwandorfer Kreisverbandes, bei. Sie kritisierte die Entscheidung der Kanzlerin zu Böhmermann, schließlich sei Meinungsfreiheit ein Grundrecht. Dafür gab es Applaus von den Gästen.

Altlandrat Volker Liedtke dankte für die Wahl zum Vorsitzenden der Schiedskommission. Er hoffe aber, dass er nicht tätig werden müsse. Man brauche keine Konflikte, sondern Solidarität, und mit Gesprächen lasse sich vieles lösen. Er ging auf die Arbeit im Bezirk ein und merkte an, dass fast 95 Prozent des Verwaltungshaushalts des Bezirks in seine sozialen Aufgaben laufen.

"Unterirdische Ergebnisse"


MdL Franz Schindler wusste engagierte Kandidaten zu schätzen: "Es ist leichter, auf Facebook über Politiker herzuziehen, als sich zur Wahl zu stellen und heute hier zu sein." In einer leidenschaftlichen Rede ging er auf die "unterirdischen Ergebnisse" der Partei bei den letzten Landtagswahlen ein, wo selbst ehemalige "Hochburgen der SPD" nun von einem Direktmandat der AfD bestimmt würden. Man müsse die vielfältigen Ursachen erforschen und "das Profil der SPD wieder schärfen".

MdB Anette Kramme, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales referierte über "Die Arbeits- und Sozialpolitik der SPD in der Großen Koalition - eine Halbzeitbilanz". Zunächst warf sie einen Blick auf das schlechte Abschneiden der Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Man müsse die Frage der Existenz einer Partei stellen, die mehr als 150 Jahre alt ist, wenngleich Frust bei allen Parteien festzustellen sei.

Anscheinend würden sich die Menschen mehr erwarten als den Mindestlohn, schlussfolgerte Kramme. In Gesprächen hätten Bürger ihr deutlich gemacht, dass der immer größer werdende Stress am Arbeitsplatz, verbunden mit dem Management einer Familie, sowie die Besteuerung niedriger Löhne Themen sind, die man angehen müsse. Positiv hätten sich das "Elterngeld Plus" und das Pflegestärkungsgesetz ausgewirkt. Als weitere Ziele nannte die Politikerin das Schließen der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen sowie die Besetzung von Jobs an vorderster Front durch Frauen.
Es ist leichter, auf Facebook über Politiker herzuziehen, als sich zur Wahl zu stellen.MdL Franz Schindler


DelegierteDie SPD-Delegierten zum Landesparteitag: Roidl Ulrike, Meier Sebastian, Thanheiser Evi, Wein Peter, Kopp Franz, Berlinger Josef, Müller Vera, Nachrücker: Grill Martin, Jäger Michael. (weu)
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