DGB-Regionssekretär Andreas Schmal informiert Kreisverband Tirschenreuth und Ortskartelle über ...
Freihandelsabkommen: Vor- und Nachteile

DGB-Regionssekretär Andreas Schmal (rechts) bekam für seinen Vortrag von Kreisvorsitzendem Klaus Schuster wunschgemäß den Mittelklassewagen - allerdings nur a ls Bastelbogen. Bild: hfz
Lokales
Tirschenreuth
08.06.2015
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Der DGB-Kreisvorstand lud die Vertreter der DGB-Ortskartelle zu einer Information über das aktuelle Thema TTIP ein. Andreas Schmal, DGB-Regionssekretär aus Regensburg, zeigte umfassend Vor- und Nachteile von TTIP auf. Im kurzweiligen und mit Grafiken unterlegten Vortrag ging Schmal auch auf die geschichtlichen Hintergründe von Freihandelsabkommen ein. Dabei zitierte er etwa Adam Smith: Er hatte "Wohlstand der Nationen ohne Zölle" proklamierte. Ausführlich schilderte der Referent die Inhalte von Freihandelsabkommen, wie etwa den Abbau von Handelshemmnissen - also Zölle oder nicht-tarifliche Barrieren -, den Investitionsschutz und den Gewinntransfer, die gewünschte Öffnung des Dienstleistungssektors und die nicht zu vergessenden Patentrechte.

Weltweite Standards

Die Möglichkeit weltweite Standards im technischen und rechtlichen Bereich festlegen zu können, zeigte Schmal als nicht von der Hand zu weisenden Vorteil von TTIP auf. Aus Sicht des DGB stellen die gefährdeten Arbeitnehmerrechte, insbesondere das damit verbundene Sozialdumping und Tarifverträge als sogenanntes Handelshemmnis, wesentliche Kritikpunkte dar. Absolut nicht akzeptabel ist die Weigerung der USA Kern-Arbeitsnormen - darunter Gleichstellung und Zwangsarbeiter-Verbot - zu ratifizieren. Weiterhin ist TTIP mit einer Wachstumsprognose für das Europäische Brutto-Inlandsprodukts von etwa 0,49 Prozent kein geeignetes Programm zur Arbeitsplatzschaffung.

Das umstrittene Thema Fracking ist laut Schmal nicht Bestandteil der Verhandlungen. Dieses könnte allerdings durch die Hintertüre, aufgrund neuer nationaler Gesetze, ausgehebelt werden.

Weiterer, gravierender Nachteil wäre der Verlust an demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten durch Inkrafttreten von TTIP. Eine Expertengruppe solle vorab die künftigen, verbindlichen Vorgaben beschließen und vorgeben, noch bevor diese ins Parlament eingebracht wurden. Somit könne in der Regel nur noch über die vorbereiteten Unterlagen entschieden werden. "Welches Wort sagt die Bundeskanzlerin in derartigen Angelegenheiten so gerne ? ,Alternativlos' ", heißt es dazu in der Pressemitteilung des DGB.

Kreisvorsitzender Klaus Schuster sieht aber sehr wohl Alternativen zu TTIP: "Schafft kein derartiges Bürokratiemonster, sondern backt lieber kleinere Brötchen! Bei den kontinuierlichen Wachstumszahlen der EU brauchen wir ein derartiges Abkommen nicht." Das für Arbeitnehmer Erreichte dürfe nicht durch die Hintertüre zunichte gemacht werden. Schuster forderte dazu auf, offen und geschlossen gegen TTIP aufzutreten.

Auto als Bastelbogen

Im Vorfeld wünschte sich Schmal auf Nachfrage ulkend einen schicken Mittelklassewagen als Dankeschön für seinen Vortrag. Diese Steilvorlage nahm Schuster auf und erfüllte Schmals Wunsch - wegen des beschränkten Budgets allerdings nur als Bastelbogen.
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