Geld für Erlebnisräume

Zu den größeren "Baustellen" gehört heuer die frühere SMCS. Für den Grundkauf weist der Haushalt 250 000 Euro aus, der Abbruch kostet rund 700 000 Euro. Vom Freistaat gibt es 420 000 Euro Zuschuss. Bilder: tr (2)
Lokales
Tirschenreuth
27.04.2015
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Den Herausforderungen der Zukunft will Franz Stahl weiter mit Handeln, Feingefühl und der Unterstützung des Stadtrates begegnen. Freilich braucht der Bürgermeister für seine "Zukunftsstadt" die entsprechende Grundlage. Gut, dass der Haushalt hier Rekordzahlen aufweist.

27,36 Millionen Euro (+ 6.472.500 Euro) umfasst der Haushalt in diesem Jahr. "Das ist das größte Haushaltsvolumen in der Geschichte der Stadt", so Stahl. Eine beachtliche Steigerung kann dabei der Vermögenshaushalt vorweisen, der um 91,5 Prozent auf rund 5,86 Millionen Euro steigt. Erfreulich ist, dass im neuen Haushalt eine weitere Senkung der Schulden um zwei auf rund 16 Millionen Euro steht.

Erlebnisräume will Stahl in der Kreisstadt schaffen, Arbeit und Freizeit verbinden. Das Stadtoberhaupt will anknüpfen an mutige Beschlüsse, erfuhren die Mitglieder des Stadtrates in der Sitzung am Donnerstag.

Höchste Gewerbesteuer

Bei der Sitzung machte der Bürgermeister einen Abstecher zur guten Situation der deutschen Wirtschaft. Auch für Tirschenreuth gab sich Stahl mit Blick auf die Arbeitsplätze optimistisch. So sei deren Zahl im Ort in den vergangenen zehn Jahren von 3737 auf 4402 gestiegen. Dies schlägt sich nieder in der Gewerbesteuer, die um 1,2 auf 7 Millionen Euro steigt. "Das ist der höchste Gewerbesteueransatz in der Finanzgeschichte der Stadt". Positiv auch die Situation bei der Einkommensteuer. Der Haushalt setzt hier rund 3,8 Millionen Euro an und damit rund 330 000 Euro mehr als im Vorjahr beträgt.Dabei will der Bürgermeister nicht überschwänglich jubeln, steigen doch ständig auch die Pflichtausgaben für die Kommunen. Um die zu bewältigen hat es bislang 3,5 Millionen Euro an Stabilisierungshilfe gegeben. "Und wir werden auch 2015 mit einem Antrag an die Tür des Finanzamtes klopfen", so Stahl.

Rücklage steigt

Der aktuelle Haushalt werde dennoch eine optimistische Ausrichtung für die kommenden Jahre bieten. Einer der wesentlichen Aspekte sei dabei auch die Schuldenrückführung. Zudem biete das Finanzkonzept Raum für eine Aufstockung der allgemeinen Rücklage um 145 000 auf rund 403 000 Euro. "Das ist zwar nicht üppig oder fett, aber respektabel", attestierte Stahl. In einer Zusammenfassung war für den Bürgermeister deshalb klar: Wir können nicht nur investieren, sondern gezielt auch konsolidieren!

Bei den Eckdaten des Haushaltes meldete Stahl einen Überschuss im Verwaltungsteil von rund 4,26 Millionen Euro (Vorjahr 878 000 Euro). Nach Abzug der Tilgungsleistungen bleiben rund 2,3 Millionen Euro für anstehende Investitionen. Im Vorjahr waren es gerade mal 163 000 Euro.

Effizienter Personaleinsatz

Bei den Ausgaben bilden wie immer die Personalkosten mit 4,3 Millionen Euro den größten Posten. Forderten sie 2014 noch 23 Prozent des Haushaltsvolumen, so sinkt dieser Anteil heuer auf 15,8 Prozent. Grund dafür ist laut Stahl der "effiziente Personaleinsatz", ohne die Qualität der Arbeit einzuschränken.

Weniger Kreisumlage

Einen breiten Passus widmet Stahl stets der Kreisumlage. Hier hätte die Stadt mit einem Umlagesatz von 48,5 (-0,5) Punkte gerechnet, tatsächlich erfolgte eine Absenkung auf 48,25 Punkte. Zwar mindert das die Umlage der Stadt um 244 000 auf 3 904 800 Euro, doch bleibe Tirschenreuth größter Umlagezahler. "Jeder Bürger, vom Kind bis zum Greis, zahlt heuer 433 Euro an den Landkreis", so Stahl. Im vergangenen Jahre waren es 456 Euro. Nachdem Tirschenreuth auch verwaltungstechnisches Zentrum im Landkreis sei, wollte Stahl diesen Obolus aber leisten.

Weg zum Asylbewerberheim

Bei den Ausgaben und Investitionen positioniert der Bürgermeister die Stadt eher in ein ruhigeres Jahr. 2016 erst stehe nach der Auflösung der Gartenschau GmbH eine Mehrwertsteuer-Rückführung von 600 000 Euro an. Auch für den Bau des neuen Feuerwehrhauses (4 Millionen Euro) steht der Spatenstich erst 2016 an. Rund 950 000 Euro kosten Grundkauf (250 000 Euro) und Abbruch der SMCS. Zur Maßnahme gibt es 420 000 Euro Zuschuss. Viel Geld nimmt die Stadt mit 600 000 Euro für die Park- und Grünflächen in die Hand. Bei den vielen Maßnahmen erwähnte Stahl unter anderem den Ausbau des Geh- und Radweges zum Asylbewerberheim mit Kosten von 283 000 Euro.

Teure Kanalsanierung

Am Donnerstag blickte Stahl aber auch weit nach vorne, etwa auf die Kanalleitungen. Neue gesetzliche Auflagen kündigen hier hohe Sanierungskosten an. In den nächsten drei Jahren würden allein für die Untersuchung 1,34 Millionen Euro ausgegeben, dazu kommen Investitionen von 373 000 Euro für die Kläranlage.

Dennoch zeigte sich Stahl optimistisch, alle anstehenden Aufgaben zu schultern. Anlass gab ihm dazu auch die Steuerkraft der Stadt von 853,83 Euro pro Einwohner (Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte 796 Euro) sowie die Finanzkraft von 460 Euro. "Mit dem Haushaltsentwurf zeigen wir eindeutig, dass sich Tirschenreuth als die Stadt mit der nachhaltigsten Lebensqualität und der offenkundigsten Zukunftsfähigkeit im Landkreis präsentiert", so das Fazit des Bürgermeisters.

Vom Stadtrat wurde dem Haushalt geschlossen zugestimmt.
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