SPD-Kreistagsfraktionen aus Tirschenreuth und Wunsiedel diskutieren angespannte Finanzlage
Zwei Landkreise, ein Problem

Anregungen gegeben und Erkenntnisse gewonnen haben die Mitgliede der SPD-Kreistagsfraktionen aus Tirschenreuth und Wunsiedel bei ihrem gemeinsamen Treffen. Bild: den
Lokales
Tirschenreuth
07.04.2015
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Zu einem intensiven Gedankenaustausch trafen sich die SPD-Fraktionen der Landkreise Tirschenreuth und Wunsiedel. Für die Vertreter aus Tirschenreuth standen dabei die Finanzierung der Kreismusikschule und die Anbindung der Region an den Großraum Nürnberg im Vordergrund.

Eine lebhafte Diskussion gab es über die Vor- und Nachteile diverser Finanzierungsmodelle der Musikschulen, die im Nachbarlandkreis unter der Trägerschaft der Städte und Gemeinden stehen. Man nehme, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uli Roth, wertvolle Erkenntnisse für die im Kreistag Tirschenreuth anstehenden Beratungen mit.

Tourismus fördern

Bürgermeister Peter König aus Neusorg berichtete über seine Aktivitäten bezüglich der Integration der Schienenstrecke Marktredwitz - Nürnberg in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN). Seine Kontakte hätten gezeigt, dass die nächsten Schritte nun zwingend durch die Landkreise erfolgen müssten. Die Aufnahme der Landkreise Wunsiedel und Tirschenreuth in den VGN würde den Tourismus in der Region fördern und den Erhalt der Bahnhöfe an dieser Strecke sichern. Letztlich seien aber für einen Beitritt die damit verbundenen finanziellen Belastungen entscheidend.

Die angespannte Finanzlage der beiden Landkreise und ihrer Städte und Gemeinden nahm naturgemäß einen breiten Raum ein. Die größte Not, so der Wunsiedler Fraktionsvorsitzende Jörg Nürnberger, könne durch die Stabilisierungshilfen zwar gelindert werden, sie seien aber nicht ausreichend, den Grenzlandkreisen eine solide Grundlage für die Lösung ihrer strukturellen Probleme zu schaffen. Für die Tirschenreuther Kollegen sprach sich Fraktionsvorsitzender Rainer Fischer deutlich für eine nachhaltige Verbesserung der Kommunalfinanzen durch eine Erhöhung des Anteils am Steuerverbund des Freistaates aus. Die Aufstockung der Quote auf 15 Prozent würde ein Vielfaches des Betrages ausmachen, der derzeit durch Stabilisierungshilfen gewährt werde. Zudem würden die mit diesen Hilfen verbundenen Auflagen teilweise massiv das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen aushöhlen.

Erfolgreiche Euregio

Die Bedeutung der grenzüberschreitenden Aktivitäten betonte die langjährige Oberbürgermeisterin von Marktredwitz, Dr. Birgit Seelbinder. Sie wies auf die erfolgreiche Arbeit der Euregio Egrensis und auf diverse Fördermöglichkeiten für entsprechende Aktivitäten hin.

Abschließend bedankte sich Rainer Fischer für die Gastfreundschaft sowie für die gute Vorbereitung des Treffens und lud die Wunsiedler für den Herbst zu einem Gegenbesuch ins Stiftland ein.
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