Streit um Besuch bei Bundeswehr
Reiner Meier verlässt deutsch-türkische Parlamentariergruppe

Der Tirschenreuther CSU-Bundestagsabgeordnete Reiner Meier (Foto: privat)
Politik
Tirschenreuth
12.07.2016
517
1

Tirschenreuth/Berlin. Der Tirschenreuther Bundestagsabgeordnete Reiner Meier (CSU) ist aus Protest gegen das Besuchsverbot bei den Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik aus der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe ausgetreten. Zudem stellte er weitere Einsätze infrage. "Wenn es den Abgeordneten unmöglich gemacht wird, sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, sehe ich erst einmal keine Basis für weitere Einsätze in der Türkei."

Das zielt auf den von der Nato beschlossenen Einsatz der Awacs-Aufklärungsflugzeuge zur Bekämpfung der Terrormiliz IS. Denn ein Drittel der Besatzungen sind Deutsche. Ohne diese dürften die Awacs aber kaum fliegen können. "Unser Dialog mit der Türkei läuft zunehmend ins Leere", teilte der CSU-Politiker am Dienstag zur Begründung mit. Meier zeigte sich auch von den türkischen Parlamentariern enttäuscht. Er hätte sich mehr Unterstützung erwartet.

Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erhöht im Streit mit der Türkei um den Besuch der Abgeordneten den Druck. Im Fall Incirlik müsse jeder wissen, dass die Soldaten "dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden", sagte er zur "Süddeutschen Zeitung .
1 Kommentar
17
Peter Sporrer aus Vohenstrauß | 12.07.2016 | 19:05  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.