Stadtrat genehmigt Haushalt
Tirschenreuth ist anders

Rund 235 000 Euro werden in die Sanierung des Hüthäusls investiert. "Aber bitte nachhaltig", forderte Karl Berr. Bilder: ws (3)
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Tirschenreuth
03.05.2016
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Franz Stahl wird nicht müde auf die hohen Investitionen in die Lebensqualität vor Ort zu verweisen. Mit dem neuen Haushalt kann der Bürgermeister wieder Millionen in die Attraktivität der Kreisstadt stecken. Doch auch die Ortsteile werden nicht vergessen.

Es war laut Stahl die "wichtigste Sitzung im Jahr", doch auch bei der Beratung über den Haushalt wollte keiner der Bürger zuhören. Die verpassten gut eine Stunde Erläuterungen des Stadtoberhaupts mit vielen Verweisen auf die großen Leistungen. Doch damit meinte Stahl trotz positiver Zahlen nicht die Unterstützung der Kommunen durch den Bund. Mitunter würde sich dies auf Infrastruktur oder Lebensverhältnisse allgemein auswirken. Nicht so in der Kreisstadt. "Tirschenreuth ist anders", verwies Stahl auf eine "noch nie dagewesene Investitionsleistung".

Rücklage wird aufgestockt


So seien etwa seit 2002 bei 85,4 Millionen Euro in den Vermögenshaushalten über 77 Millionen Euro in Baumaßnahmen oder Investitionsförderung gesteckt worden. Gerade mal drei Millionen Euro hätte es seitdem an Neuverschuldung gebraucht. Seit vier Jahren sei kein neues Geld aufgenommen werden, würden Schulden getilgt und die Rücklagen erhöht. Dazu hätte auch die Stabilisierungshilfe beigetragen. Immerhin flossen seit 2013 so rund 5,5 Millionen Euro in die Kassen der Stadt. Dabei sind für die positiven Daten im aktuellen Haushalt (Gesamtumfang rund 32 Millionen Euro/+17 Prozent) gerade Steuern und Zuweisungen die Geldbringer. Allein aus Gewerbesteuer, Einkommensteuer oder Schlüsselzuweisungen fließen heuer rund 13,7 (+2) Millionen Euro ein. Dank der guten Zahlen kann die Rücklage um rund 450 000 auf eine Million Euro aufgestockt werden. Zudem sinken die Schulden um fast 20 Prozent auf 13,2 Millionen Euro.

Mit dem Überschuss im Verwaltungshaushalt von rund 6,5 Millionen Euro verbleiben nach der Tilgung gut 3,8 Millionen Euro als Investitionsrate. "Das Gesamtprodukt 'Tirschenreuth' besticht durch eine gezielte Stadtentwicklung, ohne dabei das richtige finanzielle Augenmaß zu verlieren", verdeutlicht Stahl den gelungenen Strukturwandel.

Ein Thema in der Haushaltsrede des Bürgermeisters sind immer die Personalkosten. So finden sich bei der Stadt 9 Beamte und 97 (+6) Beschäftigte. Dazu kommen bei den Stadtwerken 23 (+1) Beschäftigte. Die Personalkosten der Stadt steigen heuer um rund 5,6 Prozent auf 4 555 400 Euro, machen aber nur mehr 14,3 Prozent (2015: 15,8%) am Haushaltsvolumen aus. "Ein effizienter Personaleinsatz begründet die relativ geringe Erhöhung, was aber die Qualität der Arbeit unserer Beschäftigten nicht einschränkt", betonte Franz Stahl.

Im Bericht besonders erwähnt wurde natürlich auch die Kreisumlage. Immerhin zahlt Tirschenreuth 4 041 400 (+136 000) Euro, was 12,66 Prozent des Haushalts entspricht. Jeder im Ort lebende Bürger würde damit 452,62 Euro an den Landkreis zahlen. Doch wollte Stahl für die Kreisstadt einen "entsprechenden Obolus" nicht verweigern. An der Stelle wünschte er sich aber gerade vom Landkreis mehr flexibles Verwaltungshandeln. "Es ist gelegentlich zum Verzweifeln, wenn kleinkariertes Verwaltungsdenken große Innovationsideen blockiert", blickte Stahl auf manche Genehmigungsverfahren.

OTH-Stipendium


Ausführlich listete der Bürgermeister dann die zahlreichen Investitionen auf, etwa in den OTH-Standort (bis 2018 vier Millionen Euro). Ab September sollen erste Studenten im Bereich "Soziale Arbeit" beginnen. Insgesamt sollen am Wissenschaftsstandort einmal 150 Studierende sein. Tirschenreuth wird heuer auch ein OTH-Stipendium mit 2000 Euro einrichten.

Unter den vielen Maßnahmen stellte Stahl etwa rund 540 000 Euro Defizitübernahme an Tageseinrichtungen der Kirche und des Kinderhorts, rund 360 000 Euro für den laufenden Schulbetrieb, über 510 000 Euro für die Gemeindeteile oder 620 000 Euro für die Pflege der Grünflächen heraus. "Der Erfolg kann sich mehr als sehen lassen", beurteilte Stahl abschließend den Haushaltsplan für 2016. Das sehen wohl auch die Stadträte so, die einstimmig den Haushaltsplan billigten.
Das Gesamtprodukt Tirschenreuth besticht durch eine gezielte Stadtentwicklung, ohne dabei das richtige finanzielle Augenmaß zu verlieren.Bürgermeister Franz Stahl


Eckdaten zum Haushalt der Kreisstadt für 2016Gesamthaushalt (in Klammern Zahlen vom Vorjahr): 31 911 100 (27 362 700) Euro; davon Verwaltungshaushalt 24 491 200 (21 505 100) Euro und Vermögenshaushalt 7 419 900 (5 857 600) Euro.

Haupteinnahmen

Gewerbesteuer 8.6 Mio (2015:7 / 2014: 5,2) Euro

Einkommensteuer 4 017 200 (2015: 3,79 / 2014 34,46) Euro

Schlüsselzuweisungen 1 070 200 (2015: 818 00 / 2014: 471 800) Euro

Hauptausgaben

Kreisumlage 4 041 400 (2015: 3,9 Mio. / 2014:4,15 Mio.) Euro

Personalkosten (ohne Stadtwerke) 4 555 400 (2015: 4,3 Mio./2014: 4,25 Mio.) Euro

Verschuldung

Schuldenstand der Stadt 13 250 300 (2015: 15 843 300 / 2014: 17 911 900) Euro. Je Einwohner 1448 (1774/2006) Euro.

Rücklagen

Zum 1. Januar 2016 600 000 Euro; geplante Zuführung 450 300 Euro

Investitionsrate

Zuführung von Verwaltungs- an Vermögenshaushalt mit Stabilisierungshilfe: 6 424 300 (4 262 300) Euro. Abzüglich der ordentlichen und außerordentlichen Tilgung von 2 593 000 (1 972 000) Euro verbleibt eine Investitionsrate von 3 831 300 (2 290 300) Euro.

Investitionen

Grunderwerb (SMCS) 250 000 (2014: 298 000) Euro; Bürosanierung Kämmerei 75 000 Euro; Feuerwehr 100 000 (Vorjahr 300 000) Euro; OTH-Standort 400 000 Euro; Wohntraktumbau Städt. Kindergarten 67 000 Euro; Hüthaussanierung 235 000 Euro; Sanierung Sozialräume Bauhof 130 000 Euro; Brücke Kleinkonreuth 125 000 Euro; Ausbau Ringstraße 500 000 Euro: Friedhof (Urnenanlage) 200 000 Euro. (ws)
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