MdB Marianne Schieder informiert über Patientenverfügung
Selbst entscheiden

Lokales
Trausnitz
06.02.2015
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Wer denkt schon gerne an Pflegebedürftigkeit und Tod. Damit die eigenen Wünschen umgesetzt werden, auch wenn man sie selbst nicht mehr äußern kann, sollte jeder rechtzeitig über entsprechende Verfügungen nachdenken. Der Frauenbund mit Maria Müller und der Krankenpflegeverein mit Pfarrer Hans Spitzhirn hatten die Initiative ergriffen und einen Vortrag mit der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder organisiert.

Bis zum Jahr 2003 hatten sieben Millionen Menschen in Deutschland eine Patientenverfügung verfasst. Unklar war, wie verbindlich sie ist. "So kam es 2003 zu einem Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach Ärzte sich daran halten müssen", erläuterte MdB Marianne Schieder. Die Diskussionen im Jahr 2009 führten schließlich zu einer neuen Gesetzgebung.

Darin wurde festgelegt, dass der Verfasser volljährig sein muss und nicht beschränkt geschäftsfähig sein darf. Die Dokumente sind in Schriftform zu verfassen. Zudem sind auch die persönliche Unterschrift und das Datum wichtig. Der Inhalt der Dokumente soll den freien Willen und eigene Vorstellungen des Verfassers widerspiegeln. Die Dokumente dürfen nicht unter Druck der Angehörigen ausgefüllt werden. Marianne Schieder erklärte weiter, dass die Dokumente keiner Befristung unterliegen. Der Verfasser sollte seine Dokumente jedoch regelmäßig auf ihre Aktualität hin überprüfen. Als Beispiel führte Marianne Schieder hier den medizinischen Fortschritt an.

Anhand von vielen eingängigen Beispielen erläuterte Schieder auch die Bedeutung dieser Dokumente für die Angehörigen des Verfassers. Den Angehörigen sollte auch mitgeteilt werden, wo die Dokumente verwahrt werden. Marianne Schieder erklärte weiter, dass auch Kopien zur Verwahrung gegeben werden können. Außer einer Patientenverfügung sollte auch eine Vorsorgevollmacht gefertigt werden. Hier können eine oder mehrere Vertrauenspersonen festgelegt werden, die Entscheidungen treffen können, falls man nicht mehr selbst dazu in der Lage ist.

Sollte keine Vorsorgevollmacht vorliegen, wird vom Vormundschaftsgericht ein Betreuer bestellt. Das kann ein Angehöriger sein oder ein gesetzlicher hauptamtlicher Betreuer. Marianne Schieder erläuterte weiter, dass eine Beglaubigung über einen Notar nicht gesetzlich vorgeschrieben sei. Bei vorhandenem Vermögen und Grundbesitz jedoch sollten die Dokumente vom Notar beglaubigt werden. Bei vorliegenden Unklarheiten und Streitfällen entscheidet das Vormundschaftsgericht. Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung können jederzeit selbst vernichtet werden. Falls sie von einem Notar beglaubigt wurden, müssen sie widerrufen werden.
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