Die Schlossgasse in Vilseck ist in einem erbarmungswürdigen Zustand. Erbaut in den 70er-Jahren, bedarf sie der Sanierung. Doch wann soll diese Maßnahme angegangen werden und wer soll sie bezahlen? Darüber diskutierte der Stadtrat.
Bauhof wichtiger als Schlossgasse

Der Stadtrat sprach sich mehrheitlich gegen eine baldige Sanierung der maroden Schlossgasse in Vilseck aus. Bild: e
Lokales
Vilseck
28.11.2014
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(e) Architekt Johann Ernst (Amberg) zeigte bei der Sitzung die bei den Anwohnern wegen der Kosten-Umlagefähigkeit offensichtlich unbeliebte Maßnahme in Wort und Bild auf. An sich, so war den Einlassungen von Bürgermeister Hans Martin Schertl zu entnehmen, war dieses Vorhaben im Zentrum Vilsecks schon vor Jahren geplant. Jetzt wäre die Neugestaltung auch im Zusammenhang mit dem Zugang zur Burg sinnvoll. Dann allerdings kam die Sanierung von Kirwastodldach und Schule dazwischen, es wurde nichts draus.

Eingabe der Anwohner

Nun aber ist Bewegung in diese Angelegenheit gekommen. Hatten sich doch die Anwohner der Schlossgasse schriftlich an den Stadtrat gewandt. Ihre Meinung: Es handle sich nicht um eine Erneuerung der Schlossgasse selbst, sondern nur um den Austausch des Straßenbelages. Und diese Maßnahme sei nicht umlagefähig im Sinne der städtischen Ausbaubeitragssatzung.

Von einem Betrag, den die Anlieger aus ihrer Schatulle zu bezahlen hätten, lasse sich noch gar nichts sagen - die Gesamtkosten könnten ohnehin nicht umgelegt werden, lediglich ein höherwertiger Ausbau, möglichst Asphalt. Insofern konnte die Frage von Stadträtin Hildegard Ringer auch nicht beantwortet werden.

Bürgermeister Schertl stellte fest, dass die gesamte Maßnahme grundsätzlich umlagefähig sei, was nach einer Besichtigung die Kommunalaufsicht auch bestätigt habe. Desgleichen sei auch "die Notwendigkeit gegeben und es bestehen keine Bedenken zur Umlage der Kosten an die Anlieger", erklärte die Rechtsbehörde. Also sei die Stadt offenbar im Recht. Insofern gehe der Vorstoß der Anlieger ebenso ins Leere wie deren Feststellung, dass die Stadt Vilseck die Schlossgasse ja nicht erneuern wolle, weil sie kaputt sei und einer Erneuerung bedürfe, sondern um für den Ausbau in der Städtebauförderung zu verbleiben.

Drei Abschnitte

"Die Straße ist 30 Jahre alt, der Zustand schlecht, die Umlage ist rechtssicher, die Lage klar", war die Meinung von Wilhelm Ertl nach dem Vortrag des Architekten. In drei Abschnitten müsse die Schlossgasse ausgebaut werden. Zwei Pflaster- und Ausbau-Varianten kämen in Frage. Die Kosten schätzte Johann Ernst auf rund 580 000 Euro. Auch zwölf Parkplätze müssten geschaffen werden, wies 2. Bürgermeister Thorsten Grädler hin.

Nach ausgiebiger Diskussion brachte Hildegard Ringer einen völlig neuen Aspekt ein. Sie plädierte dafür, das gesamte Projekt auf unbestimmte Zeit zurückzustellen. Ihrer Meinung nach sollten vorher das 40 bis 50 Jahre alte Kanalsystem und die Wasserleitungen in der Schlossgasse überprüft und gegebenenfalls in Angriff genommen werden. Wobei die Kanalsanierung ohnehin eine Aufgabe der Kommune sei. Markus Graf erklärte: "Wir sind für den Ausbau der Schlossgasse, aber nicht in den nächsten Jahren. Andere Vorhaben wie der Bauhof sind wichtiger." Bei vier Gegenstimmen entschied der Stadtrat, die Maßnahme Schlossgasse ruhen zu lassen. Letztlich hängt es vom Zustand des Kanals oder der Leitungen ab, wie rasch die Straße ausgebaut wird.
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