Integration geht anders

Weder der Stadtrat noch ich als Bürgermeister, wir haben uns niemals gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen, sondern nur gegen eine Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft.
Lokales
Vilseck
25.04.2015
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Gegen den Willen des Stadtrats wird die Regierung der Oberpfalz ab 1. Juni 60 Asylbewerber in einer Gemeinschaftsunterkunft in der Mozartstraße unterbringen. Bürgermeister Hans-Martin Schertl stellte dazu in der Sitzung des Stadtrats einiges klar.

Schertl hatte in dieser Angelegenheit an Minister Marcel Huber geschrieben, den Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, und sich gegen die Unterbringung von 60 Flüchtlingen direkt in der amerikanischen Housing-Area Mozartstraße gewandt. Hubers Antwort ging am 25. März im Rathaus ein. Schertl gab den Inhalt in der Sitzung bekannt.

Es heiße in dem Schreiben, dass der hohe Zustrom "uns alle vor große Herausforderungen stellt, die wir nach meiner Überzeugung nur gemeinsam bewältigen können. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geht in seiner Prognose vom Februar dieses Jahres von einem Zugang von mindestens 250 000 Erst- und 50 000 Folgeantragstellern aus. In der vorgesehenen Unterkunft sollen nur bestimmte Nationalitäten, z. B. Asylbewerber aus der Ukraine oder dem Westbalkan untergebracht werden." Unter dem Strich seien damit die befürchteten Komplikationen und Konflikte mit bestimmten Asylbewerbern nicht zu erwarten, meint Marcel Huber.

Schertl teilte dazu mit, dass die Regierung ab dem 1. Juni das Gebäude in der Mozartstraße belegen werde. Dies sei eine Auskunft des dortigen Sachbearbeiters. Schertl erinnerte an die Resolution des Stadtrats in der Dezembersitzung 2014 zur Aufnahme von Flüchtlingen. Ziel und Wunsch des Gremiums sei die dezentrale Unterbringung gewesen, "damit eine bessere Integration erfolgen kann". Die bisherigen Erfahrungen hätten den Stadtrat darin bestätigt.

"Weder der Stadtrat noch ich als Bürgermeister, wir haben uns niemals gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen, sondern nur gegen eine Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft, wie es jetzt in der amerikanischen Housing-Area Mozartstraße von der Regierung umgesetzt wird", stellte Hans-Martin Schertl klar. Er halte es "nach wie vor für völlig falsch, in einem sensiblen Bereich mitten in diesem amerikanischen Wohngebiet bis zu 60 Flüchtlinge unterzubringen", machte er deutlich. Und, so Schertl, "gemeinsam mit allen drei Fraktionen haben wir versucht, eine andere Lösung zu finden. Leider hat das nicht funktioniert."

Im Übrigen fand der Bürgermeister die Aussage von Joseph Karl, dem Pressesprecher der Regierung der Oberpfalz, die in der Amberger Zeitung vom 18. April zitiert wurde, "eine absolute Frechheit": Karl habe vom Vilsecker Widerstand gegen die Aufnahme von Flüchtlingen gesprochen. "Genau das Gegenteil ist der Fall", stellte Schertl klar, "wie auch unsere Resolution im Dezember schon zum Ausdruck gebracht hat."
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