Mit elf gegen sieben Stimmen vergibt Stadtrat Planungsauftrag für Kanal in Schlossgasse
Rohre 60 Jahre alt und sehr marode

Politik
Vilseck
23.01.2016
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Zwischen relativ schlecht und desolat, so befand der Stadtrat bei seiner Sitzung den Zustand des über 60 Jahre alten Kanals in der Schlossgasse. Verdeutlicht wurde das dem Gremium durch diverses Bildmaterial, in dem die Schäden klar zu erkennen waren. Wie in der Klausurtagung beschlossen, sollten in der Sitzung die Planungsleistungen zum Neubau der Kanal- und Wasserleitung vergeben werden.

Bauamtsleiter Stefan Ertl erklärte, dass diese Maßnahme dringend erforderlich sei, wie Kamerauntersuchungen gezeigt hätten. Das vorgeschlagene Ingenieurbüro Umwelt und Tiefbau aus Amberg sei in den vergangenen Jahren mit der Planung von vielen Kanal- und Regenrückhaltemaßnahmen beauftragt gewesen, und habe stets zur vollsten Zufriedenheit der Stadt gearbeitet.

Die Verwaltung hielt es für geboten, den Planungsauftrag in einem Stück zu vergeben. Die Beauftragung soll aber stufenweise erfolgen. Nämlich im Jahr 2016 die Leistungsphase 1 bis 4 für Wasser und Kanal, etwa im März sollen die Bürger mit einbezogen werden. 2017 wären dann die Leistungsphasen 5 bis 9 mit dem 2. Bauabschnitt an der Reihe.

Nach längerer Debatte mit insgesamt neun Redebeiträgen aus allen Fraktionen verständigte sich der Stadtrat darauf, die Planung für die Leistungsphasen 1 bis 4 zu vergeben. Elf Stadträte waren dafür, die sieben Stadträte der CSU dagegen. Deren Sprecher Markus Graf begründete die Ablehnung im Kern damit, dass der Ausbau der Schlossgasse in einer früheren Sitzung abgelehnt worden sei, "weil er aufgrund fehlender Grundstücke und mangelnder Absprache mit den Anwohnern in der geplanten Form nicht realisierbar war". Und Graf bekräftigte: "Da diese Problematik nach wie vor ungelöst ist, ist es für die CSU-Fraktion unstimmig, zum jetzigen Zeitpunkt Planungen für Kanal und Wasser zu vergeben."

Die von der Feuerwehr Vilseck betriebene Schlauchpflegeanlage entspricht in punkto Maschinensicherheit nicht mehr den Vorschriften. Dies hatten Kommandant Lothar Hasenstab und sein Stellvertreter Peter Ziegler der Stadt schriftlich mitgeteilt. Die Anlage aus dem Jahr 1989 halte den geänderten Vorgaben zur Druckprüfung von Feuerlöschschläuchen nicht mehr stand. Zudem sei die dort verbaute Prüfungspumpe für den geforderten Druck nicht mehr ausgelegt, die Technik sei entsprechend zu ersetzen. Die Feuerwehr bat darum, der Beschaffung einer neuen Schlauchpflegeanlage zuzustimmen. Die Einsätze im November und Dezember hätten verdeutlicht, wie wichtig für die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft eine funktionierende Schlauchpflege und eine dementsprechende Schlauchbevorratung seien.

Der Bauausschuss der Stadt habe die Anlage besichtigt und sei zu dem Schluss gekommen, dass die über 25 Jahre alten Geräte in dieser Form nicht mehr zulässig seien, informierte Bürgermeister Hans-Martin Schertl. Der Stadtrat sah die Neuanschaffung einer Kompaktanlage als sinnvoll an. Beim Kauf ist mit Brutto-Kosten von rund 63 000 Euro zu rechnen. Abzüglich eines zu erwartenden Zuschusses verbleiben für die Stadt rund 44 000 Euro.
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