Schneeräumen erlaubt

Lokales
Vohenstrauß
13.01.2015
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Die Frage von SPD-Stadtrat Dr. Heinrich Gref, ob denn Asylbewerber vor ihrem Wohnbereich Schneeschippen dürfen, blieb am Donnerstag im Stadtrat unbeantwortet (wir berichteten). "Der neue Tag" fragte bei den betreffenden Stellen nach.

Johanna Meier, Sachgebietsleiterin Sozialwesen im Landratsamt Neustadt/WN, erklärte, dass bei den dezentralen Unterkünften die Verpflichtung zum Schneeräumen eigentlich beim Freistaat liegt, für den der Landrat seine Unterschrift unter den Mietvertrag setzt. Allerdings könne man angesichts der mittlerweile 35 Unterkünfte im Landkreis diese Verpflichtung nicht übernehmen. Diese liege dann bei den Hauseigentümern.

Selbstverständlich dürften die Flüchtlinge aber in Absprache mit dem Grundstückseigentümer die Schneeschaufel in die Hand nehmen und Gehwege sichern. "Das machen viele auch gerne, weil sie sich einbringen wollen", sagte die Sachgebietsleiterin. Die Hausherren sollten jedoch ein Auge darauf haben, dass die Fußwege dann auch vorschriftsmäßig geräumt und gestreut sind, damit die Verkehrssicherungspflicht erfüllt ist.

Ähnlich ist die Lage bei den Gemeinschaftsunterkünften wie in Waldau geregelt. Johanna Prösl von der Verwaltung der Gemeinschaftsunterkünfte (GU) in Weiden meinte auf Anfrage, dass im Grunde die Regierung der Oberpfalz für derlei Arbeiten zuständig sei.

In Weiden habe man den Maschinenring mit den Räum- und Streudiensten beauftragt. Jedoch dürfen die Asylbewerber gerne diese Arbeiten selbst übernehmen. Wenn sie dies der GU-Verwaltung melden, bekommen sie dafür auch eine geringe Vergütung. Prösl: "Die Asylbewerber sind also nicht zur Untätigkeit verdammt."
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