Großgemeinde Vohenstrauß baut weiter fleißig Schulden ab
Weit unter Landesdurchschnitt

Politik
Vohenstrauß
08.04.2016
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Die Großgemeinde baut weiter Schulden ab. Ende 2016 sind es nur mehr 1,2 Millionen Euro. Neue Kredite sind kein Thema in Vohenstrauß. Die Abstimmung über den Haushalt war demnach am Donnerstag im Stadtrat wie in den vergangenen Jahren reine Formsache.

Kämmerer Rainer Dötsch hatte den Fraktionen sein Werk im Vorfeld vorgestellt. Der Etat 2016 schließt mit insgesamt 17,9 Millionen Euro. Im Verwaltungshaushalt sind 14,3 Millionen Euro eingeplant. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Erhöhung um über 307 000 Euro. Dötsch erklärt dies durch die geringere Gewerbesteuereinnahmen sowie die niedrigere Schlüsselzuweisung. "Obwohl der kommunale Finanzausgleich 2016 die Rekordsumme von 8,56 Milliarden Euro aufweist, erhält die Stadt nur mehr 2,1 Millionen Euro Schlüsselzuweisung, das sind 115 200 Euro weniger als im Vorjahr."

Die Einkommensteuerbeteiligung beläuft sich auf 2,9 Millionen Euro und ist um 162 400 Euro höher als 2015. Die Kreisumlage schlägt mit 2,8 Millionen Euro zu Buche. Das sind 236 594 Euro mehr als im vergangenen Jahr. "Diese erhebliche Steigerung", so der Kämmerer, "begründet sich vor allem mit den höheren Steuereinnahmen im Jahr 2014".

Kommunale Solidarität


Dötsch hält sich mit Kritik zurück, meint aber: "Der Freistaat ist für uns ein wichtiger Partner. Er bewertet aber genau, welche Kommune wirtschaftlich arbeitet und welche nicht." In Sachen kommunale Solidarität sei Vohenstrauß "ganz dick dabei". Die Gewerbesteuer setzte der Finanzexperte der Stadt heuer auf 1,5 Millionen Euro fest. 2015 konnte der Ansatz von 1,7 Millionen Euro um fast 428 000 Euro überschritten werden. Stolz ist der Kämmerer darauf, dass er fast 1,5 Millionen Euro als Zuführung zum Vermögenshaushalt einplanen kann. Damit sei die Tilgung von Krediten gewährleistet.

Der Schuldenstand der Stadt wird sich im Dezember 2016 auf nur mehr 1,2 Millionen Euro belaufen. Ein Jahr vorher waren es noch fast 1,5 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich dann auf 169,29 Euro. Der Landesdurchschnitt betrug 764 Euro. Vohenstrauß liegt damit um 594,71 Euro (77,84 Prozent) unter dem Landesdurchschnitt.

Nachdem die Stadt etwa 791 000 Euro aus der eigenen Schatulle entnimmt, verringern sich die Rücklagen von 3,4 auf 2,6 Millionen Euro. Dötsch gibt aber Entwarnung: "Es verbleibt aber noch ein hübsches Sümmchen, auf das man zurückgreifen kann." Der Vermögenshaushalt weist mit 3,6 Millionen Euro ein niedrigeres Volumen als 2015 (4,3 Millionen Euro) auf.

Die größten Ausgabe-Posten im Vermögenshaushalt (insgesamt 1,9 Millionen Euro): Städtebauförderung, Ausbau der Bahnhofstraße 943 350 Euro, Straßenbaumaßnahmen 256 850 Euro, Sanierungsmaßnahmen an Kläranlagen 374 000 Euro, Wasserversorgungsanlagen 88 275 Euro, Stadthalle (neue Stühle, Tische, Getränketheke) 93 600 Euro, Grundstückskauf für Gewerbegebiet 453 650 Euro, Grundstückskauf für Baugebiet "Sommerwiesen" 268 310 Euro (zweite Rate).

Für den geplanten Zukauf von 90 000 Kubikmeter Steinwaldwasser braucht die Stadt 270 000 Euro. Für die weitere Sanierung des Sportzentrums sind noch über 100 000 Euro an Haushaltsresten aus 2015 übrig.

Die Kommune steigt in das Breitband-Bundesprogramm ein und will damit die Bereiche abdecken, die bislang über das Programm des Freistaats nicht zum Zug gekommen sind. Primär, so Dötsch, gehe es dabei um Zeßmannsrieth und Erpetshof. Aber auch andere, nicht erschlossene Gebiete werden in die Planung mit aufgenommen. Über den Antrag entscheide aber letztlich der Bund. Sollte man hier abgelehnt werden, könne man laut Kämmerer erneut beim Freistaat anklopfen.

Gebühren neu berechnen


Bei der Wasserversorgung steht eine Unterdeckung von über 110 000 Euro zu Buche. Über 60 000 Euro sind es bei der Abwasserbeseitigung. Die Unterdeckung bei der Abfallbeseitigung beträgt 14 450 Euro. Das Defizit von 55 450 Euro im Bestattungswesen werde wohl eine neue Kalkulation der Gebühren erforderlich machen, eventuell noch in diesem Jahr.
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