Ein bisschen von allem
Gemeinderat will Zusammenarbeit der VG-Bauhöfe einzeln prüfen

Derzeit sehe ich das nicht.
Vermischtes
Vorbach
16.12.2015
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Der CSU-Vorschlag eines Bauhofs für die Verwaltungsgemeinschaft führt zu Diskussionen im Gemeinderat. Ein Großteil der Debatte dreht sich um Definitionen. Dabei wird klar: Die Gemeinden arbeiten bereits zusammen. Für mehr fehlen die Ideen und Fakten.

Der Antrag der CSU-Gemeinderatsfraktion zu einem VG-Bauhof für Kirchenthumbach, Vorbach und Schlammersdorf diskutierten die Gemeinderäte kontrovers. Dabei wurde klar, dass es schon bei der Definition der Idee keinen gemeinsamen Nenner gibt. Für Bürgermeister Roder war nicht ganz klar, worauf der Antrag der CSU konkret abziele. Fraktionssprecher Peter Stickling erklärte, dass die CSU keinen einheitlichen Bauhof auf VG-Ebene wolle. Vielmehr strebe sie eine verstärkte Kooperation zwischen den gemeindlichen Bauhöfen bei der Maschinennutzung und personeller und sachlicher Unterstützung an.

Einzelfall prüfen


Eduard Stopfer, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wählergemeinschaft, widersprach. Der eingereichte Antrag ziele sehr wohl auf einen "gemeinsamen VG-Bauhof unter zentraler Leitung", wie in dem Antragsschreiben wörtlich nachzulesen sei. Man könne gerne über intensivere Kooperationen sprechen, aber man müsse schon wissen, wo man hin wolle, so Stopfer.

Wenn man einen eigenen VG-Bauhof wolle, müsste man bereit sein, Kompetenzen dauerhaft abzugeben. Das wäre mit einem Verlust an Selbstständigkeit verbunden. Bürgermeister Roder befürwortete im Einzelfall eine intensivere Kooperation. Wenn aber das Mähen von Straßengräben durch die Nachbargemeinde teuer käme als durch einen seit Jahren bewährten Dienstleister vor Ort, scheide eine Beauftragung der Nachbargemeinde aus. Dass man sich personell gegenseitig aushelfe oder auch mal eine Maschine ausleihe, werde mit der Nachbargemeinde Schlammersdorf und den gemeinsamen Zweckverbänden seit Jahren erfolgreich so praktiziert, mit dem Markt Kirchenthumbach - aufgrund der größeren Entfernung - verständlicherweise nur in eingeschränktem Umfang.

Kooperation auf Abruf


Warum die CSU-Fraktion aber gerade in der Wasserversorgung und bei der Abwasserentsorgung eine verstärkte Zusammenarbeit nur "mittelfristig" anstrebe, war für Roder nicht nachvollziehbar. Gerade in diesen Bereichen seien Synergien möglich, die man nutzen könnte. Leider habe der Markt Kirchenthumbach im letzten Jahr erklärt, dass man aufgrund eigener Aufgaben die technische Leitung für den Wasserzweckverband nicht miterledigen könne. Das dürfe man bedauern, aber das müsse man auch akzeptieren. Deshalb habe sich der Wasserzweckverband im letzten Jahr entschieden, mit den Stadtwerken in Grafenwöhr zu kooperieren. Das müsse aber nicht zwingend immer so bleiben.

Aufgrund weiterer Wortbeiträge war erkennbar, dass der Vorbacher Gemeinderat einem selbstständigen Bauhof auf Ebene der Verwaltungsgemeinschaft, zum Beispiel in der Form eines gemeinsamen Kommunalunternehmens oder einer GmbH, eher skeptisch gegenübersteht. Eine Grundsatzdiskussion über einen gemeinsamen Bauhof will der Vorbacher Gemeinderat nur dann führen, wenn hierfür ein klares Konzept vorliegt, das insbesondere die in Aussicht genommene Rechtsform, die Entscheidungsstrukturen, den Personalbedarf, die Vertretungsregelungen, den Bedarf und Standort von Gebäuden und Maschinen detailliert aufschlüsselt und die zu erwartenden Kosten mit den aktuellen Kosten der vorhandenen Bauhöfe betriebswirtschaftlich vergleicht.

Vorteile bringen Nachteile


Ein gemeinsamer Bauhof auf Ebene der Verwaltungsgemeinschaft wird vom Vorbacher Gemeinderat nur dann als zweckmäßig erachtet, wenn die damit gegenüber dem Status Quo erkennbaren Vorteile die mit einem gemeinsamen Bauhof verbundenen Nachteile bei Weitem überwiegen würden. "Derzeit sehe ich das nicht", so Roder. Dennoch will man mit den Nachbargemeinden im Gespräch bleiben. Daher wurde eine gemeinsame Sitzung aller drei Gemeinderatsgremien im nächsten Jahr angeregt, wobei auch die Mitarbeiter der gemeindlichen Bauhöfe eingeladen werden sollen. So würden alle Gremiumsmitglieder aus erster Hand erfahren, wie die Mitarbeiter über einen evtl. "VG-Bauhof" wirklich denken. (Hintergrund)
Derzeit sehe ich das nicht.Bürgermeister Werner Roder zu der Idee eines gemeinsamen Bauhofs der VG
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