Vorbacher Bürgermeister erreicht bei Nachverhandlung Einsparung von 55 000 Euro
Breitbandausbau wird billiger

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Vorbach
01.04.2016
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Verbesserung der Breitbandversorgung, Errichtung eines gemeindeeigenen Lagerschuppens, Erhöhung des Zuschusses an die Kindertagesstätte in Schlammersdorf, dazu unter anderem eigene Homepage und Anträge (weitere Berichte folgen): Der Gemeinderat hatte in seiner März-Sitzung ein strammes Programm zu bewältigen. Bei den meisten Tagesordnungspunkten herrschte Einigkeit.

80 Prozent Förderung


Dem weiteren Breitbandausbau im Gemeindegebiet steht nichts mehr im Wege. Wie zu erwarten, haben die Räte nach dem Vorliegen der Förderbewilligung die Telekom Deutschland GmbH damit beauftragt. Angesichts des Förderhöchstbetrags von 700 000 Euro und eines Fördersatzes von 80 Prozent wird der voraussichtliche Eigenanteil der Kommune bei etwa 139 000 Euro liegen.

"Meine Nachverhandlung hat für die öffentliche Hand immerhin eine Einsparung von 55 091 Euro gebracht", informierte Bürgermeister Werner Roder. Dies seien sieben Prozent. Das ursprüngliche Angebot der Telekom lag bei 750 916 Euro.

"Dieses Beispiel zeigt, wie wirtschaftlich unsinnig das in den meisten öffentlichen Vergabevorschriften enthaltene Verbot von Nachverhandlungen bei öffentlichen und beschränkten Ausschreibungen ist", erklärte Roder. Im vorliegenden Vergabeverfahren seien Nachverhandlungen ausdrücklich für zulässig erklärt worden.

Fast 200 Haushalte im Blick


Manfred Gebhardt vom Ingenieurbüro IK-T aus Regensburg, das für die Planung und Beratung des Breitbandausbaus zuständig war, bewertete in der Sitzung die abgegebenen Angebote und informierte über die Einzelheiten des Projekts. Demnach könnten insgesamt 192 Haushalte profitieren. Das Lösungskonzept der Telekom sehe grundsätzlich vor, Breitband über Glasfaser in die Erschließungsgebiete zu führen.

Dort werden dann ein oder mehrere Kabelverzweiger mit VDSL-Technik ausgerüstet. Diese setzt das Breitbandsignal vom Glasfaser- auf Kupfermedium um und überträgt dieses über die Telefonleitungen zu den Internetnutzern.

"Die Häuser, die am weitesten von den Kernortschaften entfernt sind, bekommen das Glasfaserkabel aus Wirtschaftlichkeitsgründen bis ins Haus verlegt", erläuterte Gebhardt.

Wlan-Hotspots: Zustimmung unter VorbehaltBis 2020 wird Bayern mit einem engmaschigen Netz von kostenfreien Wlan-Hotspots überzogen. In seiner Initiative "Bayern Wlan" hat der Freistaat angekündigt, die Einrichtungskosten für zwei Hotspots pro Gemeinde zu übernehmen. Die Betriebskosten sollen die Kommunen dauerhaft tragen.

Bürgermeister Werner Roder informierte den Gemeinderat, dass der angekündigte Bayern-Wlan-Rahmenvertrag noch nicht vorliege. "Grundsätzlich ist ,Wlan für alle!' eine sinnvolle Sache. Probleme sehe ich aber noch in der Haftung des Anbieters (Gemeinde) für Nutzer, und bei den Kosten", gab er zu bedenken. Die Haftung sei noch nicht rechtlich geklärt.

Bei den Räten sorgte die Initiative des Freistaats für unterschiedlichste Meinungen: von vollster Zustimmung - "sehr sinnvolle Sache" - bis Ablehnung - "dann haben unsere Kinder das Internet unüberwacht an freien Plätzen". Der Gemeinderat beschloss, sich grundsätzlich an der Initiative zu beteiligen, allerdings unter Vorbehalt.

So müssten die rechtlichen Fragen hinsichtlich der Betreiberhaftung hinlänglich geklärt werden können, außerdem müssten die Bestimmungen des angekündigten Bayern-Wlan-Rahmenvertrags akzeptabel für die Gemeinde sein. Dann soll jeweils ein Hotspot in Vorbach und in Oberbibrach installiert werden. (wmi)
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