Zum 14. Mal in Folge kein Kredit

"Mach mit - bleib fit" soll es bald in der Freizeitanlage "Bäckeröd" heißen. Der Marktrat beschloss im Haushalt einen Ansatz von 100 000 Euro zur Anlage eines Vitalparks. Bild: fjo
Lokales
Waidhaus
11.02.2015
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Der Waidhauser Marktrat investiert viel Geld in die Zukunft der Gemeinde. Einmütig verabschiedete das Gremium am Montagabend den Haushalt mit einem Gesamtvolumen von fast sieben Millionen Euro.

Mit der Beratung des Haushaltsplans 2015 rief Bürgermeisterin Margit Kirzinger den umfangreichsten Punkt auf. Ohne weitere Debatte genehmigte das Gremium die Haushaltssatzung mit 4,886 Millionen Euro im Verwaltungs- und 1,997 Millionen Euro im Vermögenshaushalt einstimmig. Die Steuersätze bleiben mit 300 von Hundert für beide Grundsteuern und 360 von Hundert für die Gewerbesteuer unangetastet.

Kämmerer informiert

Investitionsprogramm und Finanzplan beinhalten folgende Beträge: 2,563 Millionen Euro 2016, 1,586 Millionen Euro 2017 und 806 809 Euro 2018. Kämmerer Karl Schmid informierte über das Zahlenwerk. "Es ist der 14. Haushalt in Folge ohne Kreditaufnahme." Jedoch verblieben der Kommune von den rund 3 Millionen Euro Steuereinnahmen nur etwa 1,2 Millionen Euro. Der Rest fließe in den Finanzausgleich, darunter fast 980 000 Euro an den Landkreis.

"Nicht übermütig werden"

Für Gestaltung und Erhaltung bleibe dennoch Spielraum, so dass Schmid von einer "Ausgewogenheit von Investieren und Sparen" sprach. Die gute Finanzausstattung erlaube es, Rücklagen unangetastet zu lassen. Trotzdem mahnte die Rathauschefin, "nicht übermütig zu werden. Denn in den Folgejahren ist ein gutes Polster erforderlich, um handlungsfähig zu bleiben".

SPD-Fraktionssprecher Johannes Zeug betonte das Haushaltsvolumen von sieben Millionen Euro. Er stellte die Breitbandversorgung, den Zuschuss für das Waidhauser Feuerwehrauto, Verkehrs-Messstellen, Trathweg, Leader-Projekte, Ortsteilmaßnahmen und die freiwilligen Leistungen an die Vereine als wichtige Themen heraus. Er betonte, dass viele Maßnahmen enthalten seien, die viele Jahre aus finanziellen Gründen zurückgehalten werden mussten. Um Fördermittel im ISEK nicht zu gefährden, plädierte er für das baldige Aufgreifen einer Hochbaumaßnahme durch die Kommune.

UWG/PL-Fraktionssprecher Josef Schmucker sah in den Punkten Breitbandausbau und Wiedereinstieg in die Planungen für den Marktplatz Schwerpunkte. Die Jugendförderung in den Vereinen sei "gerade in Bezug auf den Musikverein" Entlastung für die Eltern. Das Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und eine Empfehlung zur Erneuerung der Hausanschluss-Schieber für die Wasserversorgung waren weitere wichtige Punkte. Für die Quellsanierungen hätte er sich noch mehr Mittel im Haushalt gewünscht. Viele Themen aus dem eigenem Wahlkampf und aus eigenen Anträgen sah CSU-Fraktionssprecher Stefan Harrer im Etat. Als enorm wichtig beurteilte er den schuldenfreien Haushalt. Mit Blick auf die Stadt Weiden sei ersichtlich, "was dies wert ist". Da Gelder für die Feuerwehren dabei seien und für die "Bäckeröd" schloss Harrer: "Auszusetzen ist an diesem Haushalt nichts."
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