Modellprojekt statt Abbruch

"Abbruch kann nicht die einzige Option sein", machte sich Mario Rabenbauer, Sprecher von CSU und Wählerbund, für einen Erhalt des Anwesens Markt 15 (Bild) stark. Es könnte ein Modellprojekt werden, um in alten Gebäuden neuen Wohnraum zuschaffen. Bild: jr
Lokales
Waldershof
20.11.2015
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Die Neugestaltung des Markts in Waldershof ist wohl eine der wichtigsten Maßnahmen der nächsten Jahre. Umso mehr wunderte es CSU und Wählerbund, dass sich in der Bedarfsanmeldung für Städtebaufördermittel kein Cent findet. Die Korrektur folgte in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend.

Um an Zuschüsse aus der Städtebauförderung zu kommen, müssen jedes Jahr rechtzeitig Mittel für sämtliche Projekte angemeldet werden. Eigentlich eine Formsache, wie Mario Rabenbauer, Sprecher der CSU-/WB-Fraktion, anmerkte. "Dennoch ist es eine Absichtserklärung und ein Ausblick, welche Schwerpunkte und Ziele man sich in der städtebaulichen Entwicklung setzt."

Deshalb beantragten CSU und Wählerbund die Aufnahme des Titels "Neugestaltung Markt". Rabenbauer: Denn für diese wichtige Aufgabe ist in der Planung 2016 bis 2019 kein Cent enthalten." In den Stadtratssitzungen im September und Oktober habe doch Konsens geherrscht, "dass die Neugestaltung des Marktes die große Aufgabe der nächsten Jahre werden wird". In der Bedarfsanmeldung für die Städtebauförderung spiegele sich das nicht wider.

Auch forderten CSU/WB den Begriff "Abbruch" aus der Aufstellung zu streichen. Denn das Gebäude Markt 15, das sich bereits im Besitz der Stadt befindet, "kann auch ein Modell werden, wie man aus alten Häusern neuen Wohnraum schaffen kann". Mario Rabenbauer betonte: "Es braucht erst ein Konzept, wie mit alten Leerständen umgegangen werden soll. Der Abbruch soll erst die letzte aller Möglichkeiten sein."

Mehr Anreiz schaffen

Statt mit 50 000 Euro sollte das kommunale Förderprogramm jährlich mit 100 000 Euro ausgestattet sein, lautete eine weitere Forderung, die Rabenbauer im Namen von CSU und Wählerbund einbrachte. Die Förderrichtlinien seien zu überarbeiten und zu erweitern, "so dass noch mehr Anreize geschaffen werden, in Bestandshäuser zu investieren". Auch die Regierung der Oberpfalz habe der Stadt aufgetragen, dass es vor allem auf die Stärkung der Häuser im Innenbereich ankomme. "Alle Parteien hatten die Stärkung des kommunalen Förderprogramms vor der Wahl als wichtiges Ziel ausgegeben. Dem müssen wir jetzt auch Taten folgen lassen." Der von der Stadtverwaltung vorgelegte Entwurf zur Bedarfsanmeldung greife zu kurz "und bringt in keinster Weise die Herausforderungen zum Ausdruck, die uns in der Innenstadtentwicklung in den nächsten Jahren bevorstehen." CSU und Wählerbund baten daher um Überarbeitung mit den Fachplanern und der Städtebauförderung und erneute Vorlage in der nächsten Sitzung. Dieser kurzfristig eingebrachte Antrag ärgerte Bürgermeisterin Friederike Sonnemann. Sie befürchtete, dass die Verzögerung Nachteile mit sich bringe und der Antrag nicht mehr rechtzeitig eingereicht werden könne.

Einstimmig

Josef Kaiser, Geschäftsleiter im Rathaus, machte deutlich, dass die Bedarfsanmeldung nur eine grobe Übersicht für die Regierung sei, welche Investitionen anstünden und mit welchen Kosten zu rechnen sei. Dennoch entspann sich eine kontroverse Diskussion. So merkte Friederike Sonnemann an, dass für die Neugestaltung des Marktes erst 2016 konkrete Ideen gesammelt würden. Für die Folgejahre könnten dann Zuschüsse beantragt werden. Letztlich beschlossen die Stadträte einstimmig, die Marktsanierung in die Bedarfsanmeldung aufzunehmen und für die Jahre 2016 bis 2019 jeweils 50 000 Euro vorzusehen. Auch waren sie sich einig, das kommunale Förderprogramm attraktiver zu gestalten. Das Anwesen Markt 15 soll nicht abgebrochen, sondern neu gestaltet werden. Die förderfähigen Kosten sind dabei mit 150 000 Euro beziffert. Insgesamt rechnet Waldershof 2016 mit Städtebaufördermaßnahmen, deren zuschussfähige Kosten über eine Million Euro betragen.
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