"Nicht zu akzeptieren"

Lokales
Waldershof
24.09.2015
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Scharfer Wind - und das aus allen Fraktionen - bläst Bürgermeisterin Friederike Sonnemann ins Gesicht. Die Stadträte fühlen sich nach einer Stellungnahme Sonnemanns zur Gestaltung des Kreisverkehrs brüskiert.

Mario Rabenbauer (CSU/Wählerbund), Gisela Kastner (Freie Wähler) und Gerhard Greger (SPD) haben gemeinsam eine Klarstellung für die Fraktionen im Waldershofer Stadtrat verfasst. Sie schreiben: "Die Entscheidung des Stadtrates darüber, keinen der eingereichten Vorschläge zur Gestaltung des neuen Kreisverkehrs umzusetzen, sondern das Straßenbauamt mit der Gestaltung zu beauftragen, hat Unmut ausgelöst. Diejenigen, die Vorschläge abgegeben haben, waren enttäuscht. Das ist nachvollziehbar.

Die Bürgermeisterin hat auf der Facebook-Seite der Stadt Waldershof eine Stellungnahme dazu geschrieben. Die Art und Weise des Schreibens und die darin enthaltene Brüskierung des Stadtrats sind nicht zu akzeptieren. Ihr Schreiben zeigt nur einen Teil der Wahrheit.

Zur Vorgeschichte: Ende Juli erläuterte die Bürgermeisterin dem Stadtrat ihre geplante Vorgehensweise bei der Durchführung des Wettbewerbs zur Kreisverkehrgestaltung: Aus allen eingereichten Vorschlägen trifft der Stadtrat eine Vorauswahl. Diese wird dann vom Straßenbauamt auf sicherheitsrelevante Aspekte hin überprüft. Die Bürger bewerten dann die vorausgewählten Vorschläge. Die letzte Entscheidung trifft der Stadtrat im Hinblick auf Machbarkeit und Finanzierung. Die Möglichkeit, dass die Kreisverkehrsinsel vom Straßenbauamt in Standardausführung hergestellt wird, bleibt als eine Option bestehen. Diese Vorgehensweise wurde so den Stadtratsmitgliedern vorgestellt.

Die dann folgende Ausschreibung des Wettbewerbs im Internet wurde durch die Bürgermeisterin allein veranlasst, der Stadtrat hatte mit den Formulierungen nichts zu tun. So stand auf der Homepage der Stadt: "Der Vorschlag mit den meisten Punkten gewinnt." Dieser Satz stimmt inhaltlich nicht mit dem überein, was im Stadtrat dazu besprochen wurde. Im Gegenteil: Es war gesagt worden, der Stadtrat trifft die letzte Entscheidung (was auch seine Aufgabe ist). Auf der Homepage wurde jedoch durch den zitierten Satz der Anschein erweckt, als würde das Bürgervotum die abschließende Entscheidung sein.

Wenn die Bürgermeisterin nun dem Stadtrat eine kritik- und fragwürdige Entscheidung vorwirft, vergisst sie vollkommen ihren eigenen Anteil an der entstandenen Situation zu erwähnen.

Nicht nur die Bürgermeisterin, sondern alle Mitglieder des Stadtrates haben geschworen, für die Stadt und ihre Bürger zu arbeiten. Dies gelingt mit Sicherheit besser, wenn man einander grundsätzlich den guten Willen zubilligt und keiner seine Sichtweise als die einzig mögliche darstellt."
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