Was bringen die Pflegegrade?

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Waldershof
16.11.2016
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Ab 2017 gilt das Pflege-Stärkungs-Gesetz. Es bringt weitreichende Neuerungen mit sich. Profunde Informationen lieferte bei einem Vortrag der KAB Waldershof Evelin Schrems, Pflegeberaterin der AOK Tirschenreuth.

Das Pflege-Stärkungs-Gesetz soll mehr Hilfen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen bringen. Die Bewertung der bisherigen Pflegestufen erfolgte nach einem Zeitraster; im neuen Pflege-Stärkungs-Gesetz werde anhand von Modulen die Notwendigkeit der Einstufung in Pflegegrade nach einem Punktesystem erarbeitet, erläuterte Evelin Schrems. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff mit fünf Pflegegraden - bisher gab es drei Pflegestufen - ermögliche eine individuelle Einstufung mit passgenaueren Leistungen in der Pflege.

In den Modulen 1 bis 6 werden die Mobilität, kognitive und kommunikative Fähigkeiten, Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, die Selbstversorgung, die Bewältigung und der selbstständige Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen sowie die Gestaltung des Alltagslebens und der sozialen Kontakte bewertet. Die neuen Pflegegrade richten sich von der geringen Beeinträchtigung der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten bis hin zur schwersten Beeinträchtigung mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung. Ausnahmen gibt es für Kinder bis 18 Monate, so Schrems weiter. Die Pflegeberaterin betonte, dass mit dem neuen Pflege-Stärkungs-Gesetz niemand schlechter gestellt werde. Die Begutachtung durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen, der die Pflegestsufen und neu die Pflegegrade festlegt, erfolgt je nach Antragstellung entweder noch nach dem alten Recht oder, wer den Antrag erst 2017 einreicht, nach den neuen Vorgaben. "Wer bereits in eine Pflegestufe eingestuft wurde, braucht sich um nichts zu kümmern." Der Übergang in die Pflegegrade erfolge automatisch, so die Rednerin. Sie ging auch auf die Leistungen ein, die sich in Geld-, Pflegesachleistungen und Leistungen für die stationäre Pflege aufgliedern. Diese beinhalten unter anderem Leistungen für Hilfsmittel, Zuschüsse zum Wohnumfeld bis hin zu den Kosten für die Pflegedienste, für Betreuung und Kurzzeitpflege. Neu ist ein Entlastungsbetrag sowie die soziale Absicherung der Pflegeperson. Ausführlich referierte Evelin Schrems über die Unterstützung im häuslichen Bereich und die dafür vorgesehenen Mittel für die Entlastung der Pflegenden. Den Zuhörern bot sie durch die Krankenkasse umfassende Information und Beratung, auch für die Angehörigen, an. Neu und verbessert sei im neuen Gesetz der Beitrag zur Rentenversicherung für Pflegende, zur Arbeitslosenversicherung und zur Unfallversicherung verankert worden.

Sozialamt prüft


Josef Wismet, der Rechtsstellenleiter der Diözesanstelle der KAB in Regensburg, informierte auf Einladung der KAB Waldershof über die Unterhaltsansprüche zu pflegender Eltern an ihre Kinder. Die Unterhaltspflicht werde vom Sozialamt geprüft. "Informieren Sie sich vorab gut und füllen Sie die Anträge wahrheitsgemäß aus", riet der Fachmann. "Niemand muss mehr Unterhalt zahlen, als er leisten kann." Wismet stellte den Subsidiaritätsgrundsatz vor. Erst wenn die Eigenmittel aufgebraucht seien, würde das Sozialamt einspringen. "Danach ist erst der Gatte, dann die Kinder, Eltern und Großeltern unterhaltspflichtig. Schwiegerkinder und Enkel werden nicht herangezogen." Der Elternunterhalt sei auch nach erheblichen Verfehlungen der Eltern gegenüber ihren Kindern oder völligem Kontaktabbruch fällig. Nur sehr schwere Fälle von beispielsweise Missbrauch würden eine (teilweise) Befreiung nach sich ziehen. Der Prüfung gehe die Antragstellung und die Ermittlung des Bedarfs voraus. Danach werde geprüft, inwieweit die Eltern im Fall eines Pflegefalles selbst für sich sorgen könnten, danach werde die Leistungsfähigkeit der Kinder geprüft. Ausführlich erläuterte Wismet dabei, welche Werte angerechnet, welche Freibeträge zum Tragen kämen. Auch gab er Tipps, wie beispielsweise im Vorfeld Übergabeverträge, Testamentsinhalte oder Schenkungen sinnvoll gestaltet werden könnten. Anhand von Berechnungsbeispielen führte er den Anwesenden vor Augen, wie die Unterhaltspflicht der Kinder aussehen könnte. Dabei betonte er, dass das Problem meist nicht bei der Unterhaltspflicht der Kinder liege, sondern im Sparverhalten der Senioren. Wismet lud zu den regelmäßigen Sprechtagen der KAB-Rechtsstelle im Landkreis ein.

Wer bereits in eine Pflegestufe eingestuft wurde, braucht sich um nichts zu kümmern.Pflegeberaterin Evelin Schrems


Niemand muss mehr Unterhalt zahlen, als er leisten kann.Josef Wismet
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