Finanzen absolut in Ordnung

Lokales
Waldthurn
03.02.2015
0
0

Erfreuliche Zahlen präsentierte Kämmerer Josef Götz im Marktgemeinderat: Für 2014 wurde kein Nachtragshaushalt benötigt. "Trotz vieler Investitionen sank der Schuldenstand um rund 10 Prozent", freute sich Bürgermeister Josef Beimler.

Götz teilte mit, dass sich die positive Entwicklung der Finanzen im abgelaufenen Haushaltsjahr fortgesetzt habe. Die Gewerbesteuer erhöhte sich gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsansatz um 115 676,74 Euro. Ebenfalls stieg der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer um rund 3,89 Prozent. Hinzu kämen staatliche Zuweisungen von 593 699 Euro (Restbeträge Kindertagesstätte und -krippe, Feuerschutz, Dorferneuerung und die allgemeine Investitionspauschale).

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt wuchs gegenüber dem ursprünglichen Ansatz um 187 957,53 Euro (etwa 88,76 Prozent). Somit gelang es leicht, die gesetzlich geforderte Mindestzuführung und eine freie Finanzspanne zu erwirtschaften. Trotz Entnahme aus der Rücklage für die Errichtung des Schulzentrums weise diese weit mehr als die gesetzliche vorgeschriebene Mindestrücklage aus. Bei den drei Einrichtungen (Abwasseranlage Waldthurn und Albersrieth, Wasserversorgung) werde eine Kostendeckung erreicht. Die Einnahmemöglichkeiten schöpfe man weitestgehend aus (bei Konzessionsabgabe, der Senkung des Gemeindeanteils beim umlegungsfähigen Erschließungsaufwand, der Anhebung des Hebesatzes für Grund- und Gewerbesteuer). Die freiwilligen Leistungen wurden auf ein Minimum reduziert.

Schulden verringerten sich

Der Kämmerer merkte an, dass für 2014 kein Nachtragshaushalt benötigt wurde. Der Schuldenstand zum 31. Dezember 2014 habe sich gegenüber dem Vorjahr um rund 10,7 Prozent auf 1 561 745,38 Euro verringert. Die Jahresrechnung 2014 schloss mit einem Soll-Überschuss von 226 154,12 Euro ab. Dieses Plus ist im Haushaltsjahr 2015 als Entnahme aus der Rücklage veranschlagt. Der eingeräumte Kassenkredit in Höhe von 500 000 Euro wurde nur geringfügig in Anspruch genommen. Götz merkte an, dass die Maßnahme "Schul- und Bildungszentrum" nun annähernd abgeschlossen sei. Beimler dankte Götz für den "straffen" Vortrag und die detaillierte Aufstellung. Auch die Fraktionen schlossen sich diesen Worten an. Stefan Grünauer (SPD) mahnte, trotz der erfreulichen Zahlen weiterhin "auf dem Boden zu bleiben" und so weiterzuarbeiten. Auch Michael Steiner (FWG) empfahl, Sparziele und sinnvolle Investitionen zu verfolgen. Hubert Stahl (CSU) schloss sich dem an. Dass die Gewerbesteuer wieder erwarten so hoch ausgefallen sei, zeige sich in den geringen Arbeitslosenzahlen, erklärte Stahl. Aber man dürfe nicht vergessen: "Wir haben noch einiges vor uns." Der Rechenschaftsbericht wurde einstimmig genehmigt.

Mit drei Gegenstimmen entschieden sich die Markträte, den Antrag zur Herausnahme von Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet zur Errichtung von Windkraftanlagen (Bereich Frankersbühl-Eisschellen) zurückzuziehen. Sie behielten sich jedoch die Neuaufnahme des Antrags bei Bedarf vor.

Abschlag genehmigt

Ausnahmslos genehmigten die Mitglieder die Abschlagszahlungen für die kindbezogene Förderung der Kindertagesstätte. Die Einrichtung erwartet einen Zuschuss von rund 150 700 Euro, der Förderanspruch gegenüber dem Freistaat würde 87 794 Euro betragen. Darin enthalten ist jener für 17 Vorschulkinder (20 400 Euro). Abschlagszahlungen von 96 Prozent des erwarteten Zuschusses werden beantragt, wobei festzuhalten gilt, dass rund 59 Prozent der jeweiligen Abschlagsraten der Freistaat trägt.

Auch die Abschlagssummen für die Förderung der Kinderkrippe für 2015 wurden einstimmig genehmigt. Das Gremium erwartet hier einen Gesamtzuschuss von 57 022 Euro, wobei der Förderanspruch gegenüber dem Land Bayern 30 624 Euro betragen würde. Abschlagszahlungen von 96 Prozent des erwarteten Zuschusses würden 54 Prozent der Abschlagsraten trägt der Freistaat.

Die Billigung des Jahresbetriebsplans 2015 für den Körperschaftswald Waldthurn erfolgte einstimmig. Leider weise dieser ein Minus von rund 2250 Euro auf, erklärte Beimler.

Dem Antrag der Redaktion, den Umfang des Markt- und Dorferneuerungsblatts "Unsere Marktgemeinde" von 8 auf 12 Seiten zu erhöhen, stand nichts im Weg. Dr. Nikolaus Globisch und Dr. Michael Troidl hatten den Antrag gestellt. Dies würde höhere Kosten von 516 Euro plus Steuer ergeben. Nun wird mit dem Amt für Ländliche Entwicklung, das die Hälfte der Gesamtkosten bezuschusst, über eine Nachfinanzierung verhandelt.
Weitere Beiträge zu den Themen: Februar 2015 (7876)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.