Markt Waldthurn fehlen die notwendigen Kriterien
Nicht strukturschwach

Politik
Waldthurn
01.10.2016
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"Es wäre leichter, Gewerbegebiete auszuweisen, wenn man als strukturschwach gilt", ärgerte sich Bürgermeister Josef Beimler in der Marktratssitzung. Waldthurn hat Gelegenheit, zu den geänderten Festlegungen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) Stellung zu nehmen.

Der Landkreis Neustadt gilt darin als sogenannter "Raum mit besonderem Handlungsbedarf". Leider weist die Gemeinde nicht die Kriterien auf, die es braucht, um als strukturschwach zu gelten. Bei einem Gespräch mit der Regierung zur Bauleitplanung in der Gemeinde, wurde daher angeregt, eine Stellungnahme abzugeben, vor allem im Hinblick auf das Anbindegebot.

Hans-Peter Reil hat mit dem System ein Problem. "Wenn man als Gemeinde etwas hat, fällt man leider immer raus." Hubert Stahl wollte wissen, ob man die Grenzwerte erfragen kann. Außerdem würde er auf jeden Fall darauf hinweisen, dass Waldthurn im Hinblick auf die Ausweisung eines Gewerbegebiets als strukturschwach gilt. Die Abstimmung ergab mit 10:5, dass bis 15. November eine Stellungnahme mit der Bitte um Lockerung des Anbindegebotes abgegeben wird.

Entwurf überarbeiten


Zur 22. Änderung des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord gab Beimler bekannt, dass der Planungsausschuss beschlossen habe, den Entwurf des Windenergiekonzepts zu überarbeiten. Mit der 10-H-Regelung wird die Privilegierung von Windenergieanlagen eingeschränkt. Dies habe dazu geführt, dass im Gemeindegebiet und in den daran direkt angrenzenden Flächen keine Vorrang- und Vorbehaltsgebiete mehr vorgesehen seien. Zur Fortschreibung kann der Markt bis 5. Dezember Stellung nehmen. Einstimmig beschloss das Gremium, davon keinen Gebrauch zu machen, da keine Änderungen gewünscht werden.

"Behinderungs-Behörde"


Zum nächsten Punkt äußerte sich Michael Steiner: "Es ist langsam traurig, wie lange wir uns mit diesem Thema bereits rumschlagen." In seinen Augen sei das Landratsamt eine richtige "Behinderungs-Behörde". Gemeint ist die zweite Änderung des Flächennutzungsplans. Bislang konnten nur die Erkenntnisse aus der Besprechung mit der Regierung der Oberpfalz weitergegeben werden. Das Fachstellengespräch mit dem Landratsamt hat noch nicht stattgefunden.


Die Regierung hat die Argumente des Markts bezüglich der Baulücken innerorts akzeptiert und somit das Neubaugebiet "Hirmersbühl" als genehmigungsfähig dargestellt. Das Gewerbegebiet "Maienfeld" wird auch hier als nicht genehmigungsfähig beurteilt.
Die Informationen wurden an Architekt Jochen Sörgel weitergegeben, der nun die Bauleitplanung weiterführen wird.


Einstimmig entschied sich das Gremium dafür, "Maienfeld" aus dem Flächennutzungsplan herauszunehmen und eine Einzelplanbaugenehmigung zu forcieren. Ebenfalls einstimmig werden Sörgel und Landschaftsarchitektin Susanne Augsten beauftragt, bis zur Oktobersitzung eine Skizze anzufertigen.

Außerdem informierte der Rathauschef, dass das Landratsamt die Erlaubnis für die Abwasserbeseitigung in Albersrieth erteilt hat. Bezüglich des Nahwärmenetzes im Bereich des Reha-Zentrums sind weniger Rückmeldungen als erwartet im Rathaus angekommen. "Es fehlen vor allem die Großabnehmer", merkte Verwaltungsleiter Karl-Heinz Schmidt an. Am Donnerstag, 6. Oktober, gibt es eine Besprechung mit den Fachstellen und dem Bayernwerk. "Das Schulumfeld ist fertig, es fehlen nur noch ein paar Humus-Arbeiten", sagte Beimler. Die Segnung erfolgt Ende Oktober/Anfang November.

Am 30. August hatte der Baukontrolleur des Landratsamts das neue Rathaus und das ehemalige Schwesternheim inspiziert. Die von ihm festgestellten Mängel werden zeitnah behoben, versprach der Bürgermeister. Außerdem informierte er darüber, dass die nächste Sitzung auf 24. Oktober verschoben werden muss. Ein weiterer Termin: Am 1. Dezember gibt es eine kleine Feier zum 80. Todestag von Hans Beimler.

AnfragenMartin Troidl machte darauf aufmerksam, dass das Ortsschild "Maienfeld" schlecht sichtbar ist. Auch wollte er wissen, wie es mit den Waldthurner "Willkommensschildern" aussieht. Bürgermeister Josef Beimler gab postwendend dem anwesenden Architekten Rudi Meißner den Auftrag, einen Gestaltungsvorschlag auszuarbeiten.

"Nano (Nahwärmnetz Albersrieth Nordost) wird heuer wohl wieder nichts?", fragte Hubert Stahl angesichts der Teerarbeiten im Gemeindegebiet. Der Rathauschef merkte an, dass die Firmen alle Kapazitäten ausgereizt haben. Außerdem sei die Ausführung dieser Arbeiten im Herbst nicht so günstig. "Das Wetter muss schon passen", sagte Beimler. (fla)
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