Marktrat Waldthurn genehmigt Haushalt einstimmig
Schulden weiter abbauen

Die Gemeinde will auch in den nächsten Jahren den Schuldenstand konsequent senken.
Politik
Waldthurn
06.04.2016
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Rund fünf Millionen Euro umfasst der Haushalt 2016 des Markts Waldthurn. "Das Zahlenwerk birgt dank der guten Arbeit von Kämmerer Josef Götz keine Risiken. Wir finanzieren uns immer mehr selbst", lobte Bürgermeister Josef Beimler.

Der Kämmerer trug eine detaillierte Auflistung vor. "Die allgemeine Finanzwirtschaft des Markts kann auch im Haushaltsjahr 2016 als gut und stabil bezeichnet werden." Hauptgrund dafür sei der Anstieg der staatlichen Zuweisungen wie der Schlüsselzuweisung, des Gemeindeanteils an der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie der Einkommensteuer-Ersatzleistung in Höhe von 78 637 Euro.

Mindestzuführung erfüllt


Der Schuldenstand des Kontokorrentkontos für die Errichtung des Schulzentrums beträgt 254 900 Euro. Es ist geplant, diesen Schuldenstand spätestens im Haushaltsjahr 2018 vollständig zu tilgen. Wie bereits beschlossen, wird der Geschäftsbesorgungsvertrag vor allem wegen des geringen Zinssatzes noch nicht aufgelöst.

Die Einnahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft haben sich gegenüber dem Ansatz um 100 362 Euro erhöht und liegen nun bei 2 067 919 Euro. Allerdings erhöht sich die Kreisumlage trotz Senkung des Hebesatzes auf 683 813 Euro. Trotzdem kann eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 332 138 Euro erwirtschaftet werden. "Damit wird die gesetzlich geforderte Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgung erfüllt und eine freie Finanzspanne erreicht", informierte Götz.

Der Verwaltungsetat hat ein Volumen von 3 412 251 Euro. Dies entspricht einer Erhöhung um 98 433 Euro. Der Vermögenshaushalt umfasst 1 609 048 Euro, der Gesamtetat 5 021 299 Euro (Erhöhung: 762 723 Euro). Die Personalkosten betragen 751 891 Euro (Erhöhung gegenüber dem Ansatz um vier Prozent). Hiervon sind die Lohnkostenerstattungen durch Schulverband, die Kirchenverwaltung, ARGE, Agentur für Arbeit, Landratsamt und "denk!statt" in Höhe von 110 200 Euro abzuziehen.

Bei den kostenrechnenden Einrichtungen (Abwasseranlage Waldthurn und Albersrieth, Wasserversorgung) wird eine Kostendeckung erreicht. "Die Einnahmemöglichkeiten werden weitestgehend ausgeschöpft, die freiwilligen Leistungen auf ein Minimum reduziert", erklärte der Kämmerer.

Im Haushaltsjahr ist eine Kreditaufnahme von 60 000 Euro notwendig. Diese diene allerdings nur dazu, um eine Förderung für den Anschluss des Bauhofs, des Feuerwehrhauses und des Schützenhauses an die Heizzentrale des Kinderbildungszentrums zu erlangen. Die Kredittilgungen belaufen sich auf 177 869 Euro. Die Jahresrechnung 2015 schloss mit einem Sollüberschuss von 186 542,65 Euro ab. Diese Summe ist im Haushaltsjahr 2016 als Einnahme aus der Rücklage veranschlagt. Der eingeräumte Kassenkredit musste nur teilweise in Anspruch genommen werden. Der Schuldenstand betrug am 1. Januar 1 652 056 Euro. Zum Ende des Haushaltsjahrs errechnet sich nach Berücksichtigung des KfW-Kredits und der eingeplanten Tilgung ein Schuldenstand von 1 534 189 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 777 Euro. Darin sind nicht die Restschulden des Kontokorrentkontos enthalten.

"Kompliment an Kämmerer"


Hubert Stahl merkte zu dem beeindruckendem Zahlenwerk an, dass man die Gemeinde zu diesem Haushalt nur beglückwünschen könne: "Ein großes Kompliment an den Kämmerer." Martin Troidl fand die Gesamtsumme "fast historisch". Neben dem Haushalt wurde auch die Haushaltssatzung 2016 einstimmig abgesegnet. Keine Einwände gab es beim Beschluss des Finanz- und Investitionsprogrammes 2015 mit 2019.

MarktratsplitterIm Zuge der Umbau- und Renovierungsarbeiten des Anwesens Am Rathaus 4 genehmigte der Marktrat einstimmig den Architektenvertrag mit Rudi Meißner aus Waldthurn. Die Summe der Honorarermittlung beläuft sich auf rund 34 800 Euro.

Des Weiteren wurden die Gewerke Gerüstbau (Firma Meier, Flossenbürg), Vollwärmeschutz (Firma Michael Weig, Waldthurn), Fenster (Firma Alois Bäumler, Waldthurn), Baumeisterarbeiten (Firma Reger Bau, Vohenstrauß) und Spenglerarbeiten (Firma Hubmann, Pleystein) vergeben.

Der Jahresbetriebsnachweis 2015 für den Körperschaftswald weist einen Reinertrag von 1083 Euro auf und wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Ebenso genehmigten die Räte den Bauantrag von Kerstin Nowy und Sebastian Müller, Spielberger Straße 1 (Verlängerung des Carports und Anbau an den bereits genehmigten Anbau). (fla)
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