Digitaler Dauerlauf

Foto aus HUP-Import

Für den Ausbau des schnellen Internets im Freistaat erhält Finanzminister Markus Söder sogar Lob von der Opposition. Auch in der Oberpfalz geht es voran - aber nicht überall.

Knapp zwei Jahre nach dem Start des neuen Breitbandförderprogramms haben 215 der 226 Oberpfälzer Kommunen einen Zuschussantrag gestellt. Das entspricht einer Quote von 95 Prozent. Seit Beginn des neuen Programms im Oktober 2013 hat sich die Zahl der Anträge verfünffacht. Inzwischen haben auch 38 Städte und Gemeinden einen Förderbescheid für den Ausbau des schnellen Internets erhalten. Bei einem durchschnittlichen Fördersatz von 80 Prozent wurden bislang Mittel in Höhe von 17,56 Millionen Euro zugesagt. Insgesamt stehen für den Bezirk 180 Millionen Euro zur Verfügung.

"Wir sind gut in der Spur"

Stand Ende 2014 waren 54 Prozent der Haushalte in der Oberpfalz mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (MBit/s) versorgt (Vorjahr 46 Prozent). Bayernweit sind derzeit 89 Prozent der Städte und Gemeinden im Förderverfahren. 331 Kommunen haben bereits einen Bescheid erhalten, 600 weitere sollen bis Jahresende folgen. "Wir sind gut in der Spur", erklärte Finanzminister Markus Söder bei der Vorstellung der Bilanz im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Ziel sei es, bis Ende 2017 jede Gemeinde Bayerns an das Glasfasernetz angeschlossen zu haben.

Beim Ausbaustandard herrscht aber noch immer ein deutliches Stadt-Land-Gefälle. Während städtische Haushalte zu rund 95 Prozent eine Übertragungsrate von mindestens 30 MBit/s zur Verfügung haben, ist es in ländlichen Regionen nur jeder zweite Haushalt.

Noch größer ist der Unterschied beim Standard 50 MBit/s. Diesen haben fast 90 Prozent der städtischen Haushalte, aber nur 30 Prozent der ländlichen. Diese Lücke soll im weiteren Verlauf des Förderprogramms geschlossen werden. "Das schnelle Internet bleibt kein Privileg der Großstädte, wir heben den ländlichen Raum auf Augenhöhe", sagte Söder. Die Spaltung "Datenautobahnen in der Stadt, digitale Kieswege auf dem Land" werde bald der Vergangenheit angehören.

Für seine Anstrengungen erhielt der Minister Lob aus allen Fraktionen. Unter der Verantwortung Söders habe sich beim Breitbandausbau "sehr viel getan", würdigte Annette Karl (SPD) aus Neustadt/WN. Es sei endlich das umgesetzt worden, was ihre Fraktion schon in der vergangenen Legislaturperiode ständig gefordert habe. Dennoch müsse das Programm weiter optimiert werden. Karl forderte, die Förderkriterien so zu ergänzen, dass die neuen Leitungen für weitere Technologiesprünge ausbaufähig seien.

Dazu müsse der Mindeststandard im Programm von 30 auf 50 MBit/s ebenso angehoben werden wie die Höchstfördersumme. "Es droht sonst die Gefahr, dass wir ein drittes Förderprogramm brauchen, mit dem dann noch einmal aufgebuddelt und Kabel neu verlegt werden müssen", warnte SPD-Politikerin Karl. Zudem müsse geklärt werden, wie die nur auf sieben Jahre staatlich subventionierte Wirtschaftskeitslücke beim Betrieb der Netze anschließend ohne Zusatzbelastung für die Kommunen geschlossen werde.

Nicht nur Gewerbegebiete

Thorsten Glauber (Freie Wähler) mahnte die Staatsregierung, bei der Förderung von 50-Mbit-Leitungen nicht prioritär auf Gewerbegebiete zu setzen. Viele Unternehmen oder Freiberufler säßen nicht in solchen. Zudem könnte dies dazu führen, dass Flächengemeinden mit vielen verstreuten Ortsteilen nicht überall eine Versorgung mit schnellem Internet gewährleisten könnten.

Von einer "echten Erfolgsgeschichte mit gigantischer Entwicklung" sprach Markus Blume (CSU). Auch er forderte aber die Weiterentwicklung des Förderprogramm als Reaktion auf den technischen Fortschritt. "Breitbandförderung ist eine Daueraufgabe", erklärte er.
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