Klinisch bedenklich

Seit Jahren wird an der Finanzierung der deutschen Kliniken herumgedoktert. Der große Eingriff, den die Bundesregierung plant, stößt auf Kritik bei den Kliniken. Sie befürchten, dass weitere Krankenhäuser schließen müssen und sich die Patientenversorgung insgesamt verschlechtert. Archivbild: Hartl

Die Finanzspritze namens Versorgungszuschlag sollte kränkelnde Kliniken aufpäppeln. Nun ist eine nachhaltige Reha namens Strukturreform geplant. Doch der Therapieplan hat gewaltige Mängel, sagen Klinikchefs.

Die Diagnose fällt ernüchternd aus: Mit dem vom Bundeskabinett beschlossenen Krankenhausstrukturgesetz können sich die Klinikumsbetreiber überhaupt nicht anfreunden. Es verschlimmere die Situation statt sie zu verbessern. Alleine die zwei großen Kliniken in der mittleren und nördlichen Oberpfalz müssen durch den Wegfall des Versorgungszuschlags nach eigenen Angaben mit Einnahmeausfällen von insgesamt mehr als zwei Millionen Euro rechnen.

Großes Entsetzen

Bundesweit geht die Arbeitsgemeinschaft kommunaler Großkrankenhäuser von Kürzungen in Höhe von einer Milliarde Euro aus. "Wir sind entsetzt, was sich die Politiker da ausgedacht haben", sagte Vorstand Helmut Schüttig am Donnerstag in Nürnberg der dpa. Die Klinikchefs der Region teilen diese Ansicht. Josef Götz, Vorstand der Kliniken Nordoberpfalz AG, spricht von einer "Katastrophe". "Im Gesetz steht leider nicht drin, was drauf steht." Die Krankenhausreform sollte eigentlich die Finanzstruktur verbessern. "Mit dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf ist dieses Ziel nicht zu erreichen", sagt der Chef des Amberger Klinikums St. Marien, Manfred Wendl. Es muss laut Wendl stattdessen mit rund 700 000 Euro pro Jahr weniger kalkulieren. Für die Kliniken Nordoberpfalz AG beziffert Götz die möglichen Einbußen durch den Wegfall des Versorgungszuschlags auf rund 1,2 Millionen Euro. Dieser war 2013 eingeführt worden, um die chronisch unterfinanzierten Kliniken zu entlasten.

Eine Kompensationsmöglichkeit sehe er nicht, erklärte Wendl. Es sei vielmehr zu erwarten, dass die Schere zwischen der Vergütung von Krankenhausleistungen und den Personalkostensteigerung weiter auseinanderklafft. Mit weitreichenden Folgen für die medizinische Versorgung auf dem Land. Sowohl Wendl als auch Götz gehen davon aus, dass es auf absehbare Zeit zur Schließung von Krankenhäuser kommen wird. Das sei der Fall, wenn Träger - etwa Gemeinde oder Landkreise - die Defizite der Krankenhäuser nicht mehr ausgleichen können.

Das angekündigte Förderprogramm für Pflegekräfte sei im Vergleich zu den Kürzungen nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Götz macht folgende Rechnung auf: Den fehlenden Einnahmen von 1,2 Millionen Euro stehe eine Pflegekraftförderung von "bestenfalls" 700 000 bis 750 000 Euro gegenüber.

Weniger Personal

Auch die Patienten dürften wohl die Auswirkungen spüren. Es werde weniger "Personal am Bett" geben, glaubt Götz. Allerdings wäre genau das erforderlich: Angesichts des demografischen Wandels sei eine bessere Personalausstattung notwendig, unterstreicht Wendl. Er prophezeit eine deutliche Verschlechterung der Versorgung im ländlichen Bereich. Drastisch drückt sich Götz aus: "Eines der besten Krankenhaus-Systeme der Welt wird kaputt gemacht."
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