Anhörung entscheidet

Mit zahlreichen Einzelbeispielen aus dem Alltag der Flüchtlingsbetreuung gestaltete Jost Hess seinen Vortrag über das Asylverfahren in Deutschland. Bild: sbü

Asylverfahren sind komplexe und schwer darstellbare Vorgänge. Doch der große Zustrom von Asylbewerbern löst bei vielen Menschen Interesse aus, mehr darüber zu erfahren. Ein Vortrag in der Volkshochschule Weiden sorgte für tiefe Einblicke.

(sbü) Jost Hess vom Arbeitskreis Asyl betreut schon seit Jahrezehnten Asylbewerber. Wenn er über das Thema Asylverfahren spricht, berichtet er über die zahlreichen Fallkonstellationen, die er miterlebt hat. So auch jetzt in seinem Vortrag in der VHS Weiden über den Ablauf dieser Verfahren. Es war der zweite Teil der Vortragsreihe "Asyl in Deutschland".

Gleich zu Beginn seiner Ausführungen zeigte Hess das Ablaufschema in einem Schaubild, warnte aber seine Zuhörer vor dessen Unübersichtlichkeit und Komplexität. Und seine Warnung war nicht umsonst: Schon in der zweiten Zuhörerreihe waren die fast unendlich vielen Details und Verzweigungen nicht mehr zu erkennen. Mit vielen Praxisbeispielen illustrierte Hess nachvollziehbar die wesentlichsten Elemente.

Glaubhaft sein

"Die Anhörung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist der wichtigste Teil des gesamten Asylverfahrens", stellte er fest. Leider würden Flüchtlinge dafür oft die falschen Ratschläge bekommen. Zum Beispiel Empfehlungen wie "sage nichts" oder "erzähle eine Märchengeschichte". Davon sei dringend abzuraten. "Denn die 300 Entscheider haben langjährige Erfahrung, Glaubhaftes von Unglaubhaftem zu unterscheiden", sagte Hess. Im Mittelpunkt der Anhörung stehe das "fluchtauslösende Ereignis". Liegen Jahre zwischen diesem und dem Fluchtentschluss, führe das in den meisten Fällen zu einer negativen Entscheidung über den Asylantrag.

"Wichtige Sachverhalte müssen glaubhaft gemacht werden", sagte Hess und empfahl Beweise. "Aber wie soll eine Frau eine Vergewaltigung beweisen?", fragte er. Tatsächlich seien die Beweismittel meistens "das große Problem". Manchmal gebe es Zeugen, manchmal helfen fachärztliche Atteste.

Da auch Ehepaare immer getrennt angehört würden, sollten sie ihre Aussagen vorher abstimmen. "Unterschiedliche Aussagen machen das Anliegen unglaubwürdig." Bis es allerdings zur Anhörung komme, vergehe bei vielen eine sehr lange Zeit. "Ich kenne Wartezeiten bis zu zwei Jahren", sagte Hess. Er kritisierte auch, dass viele sehr lange warten müssten, bis sie überhaupt erst einen Asylantrag stellen dürfen. "Sie besitzen lediglich eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender, und es wird ihnen gesagt, sie sollen warten, bis sie geholt werden, um einen Asylantrag zu stellen."

Kritik an Behörden

Zum aufwendigen Verfahren, erst klären zu müssen, ob ein anderes "Dublin-Land" für das Asylverfahren zuständig ist, sagte der Referent: "Ich habe den Eindruck, dass sich das BAMF manchmal mehr mit dieser Frage als mit den Antragsgründen beschäftigt", sagte Hess.

Ausführlich informierte er über die Verfahrensabläufe nach der Entscheidung. "Eine Anerkennung nach §16a Grundgesetz habe ich in Weiden nur ein einziges Mal erlebt." Aufenthaltserlaubnisse würden entweder im Rahmen des "Flüchtlingsschutzes nach der Genfer Flüchtlingskonvention mit dreijähriger Gültigkeit " oder nach dem "Subsidiären Schutz vor Folter, Todesstrafe oder Bürgerkrieg mit einjähriger Gültigkeit" gewährt. Problematisch sei, sagte Hess, "bei jeder Verlängerung wird geprüft, ob sich die Verhältnisse geändert haben". Den dreijährigen Flüchtlingsschutz sieht er als ziemlich gesicherten Aufenthaltsstatus in Deutschland an.
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