Den Haushalt im Blick

Oberbürgermeister Kurt Seggewiß.

Erst tagten sie 9 Stunden im Kloster Waldsassen, dann 9 Stunden im Weidener Rathaus. An den beiden Tagen schafften es die Stadträte im Finanzausschuss tatsächlich, ein 8-Millionen-Loch im Etat für 2015 zu stopfen. Ohne schmerzvolle Entscheidungen ging das aber nicht ab.

Als am Schluss der Haushaltsberatungen noch eine Million Euro fehlte, um den Etat für nächstes Jahr ohne Neuverschuldung auf die Beine zu stellen, wollte CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch das fast 900 Seiten umfassende Zahlenwerk noch einmal durchforsten. Die Mehrheit der Stadträte aber hatte genug von Einsparungen und Verschiebungen und wählte den einfachen Weg. Der Betrag soll über eine Stabilisierungshilfe des Landes gedeckt werden. Ob diese kommt und in welcher Höhe, ist zwar unklar, aber doch wahrscheinlich. Im laufenden Jahr hat Weiden knapp 3 Millionen Euro Hilfe aus diesem staatlichen Topf erhalten.

Beisteuern zum ausgeglichenen Haushalt wollen die Stadträte auch selbst. Wo sie bei sich Kürzungen vornehmen wollen, steht aber noch nicht fest. Das muss noch in den Fraktionen diskutiert werden. Gleiches gilt für sogenannte "strategische Beschlüsse", die in Waldsassen zu den Themen Musikschule und Max-Reger-Tage gefasst worden sind. Erläuterungen soll es möglicherweise in der nächsten Woche bei einer Pressekonferenz mit dem Oberbürgermeister und den vier Fraktionsvorsitzenden geben. Zur Musikschule hatte SPD-Fraktionschef Roland Richter vor kurzem gesagt, dass jeder Schüler von der Stadt mit rund 1000 Euro im Jahr bezuschusst werde. Das könne nicht so bleiben.

Die Sparbemühungen bekommen teilweise auch die Schulen zu spüren. So sollen bei den Realschulen nur noch sogenannte "Durchhaltekosten" eingesetzt werden, bis über kurz oder lang entschieden ist, ob die Schulen saniert oder neu gebaut werden. Der Ansatz von 210 000 Euro für den Allwetterplatz wurde auf jeden Fall mal wieder gestrichen. Die Europa-Berufsschule muss sich mit ihrem Wunsch nach LED-Beleuchtung (60 000 Euro) gedulden.

Insgesamt schließt der Verwaltungshaushalt mit 119,9 Millionen Euro ab, der Investitionshaushalt mit 18,3 Millionen. Die Zuführung liegt mit 4,23 Millionen um 800 000 Euro über der Mindestanforderung. Teuerer wird die Grundsteuer B. Die Einnahmen sollen deshalb von 6,2 auf 7,0 Millionen Euro steigen. Die Gewerbesteuer soll 21,7 Millionen Euro einbringen.
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