Entmachtet?
Angemerkt

Die Stadträte im Bau- und Planungsausschuss torkeln von einem Extrem ins nächste, befürchten jetzt durch die Eilentscheidungen ihre kalte Entmachtung. Vor Jahren ließen sie die Zügel schleifen. Sie "forderten" das Bauamt, wollten sich nur noch mit wichtigen, stadtbildprägenden Bauvorhaben beschäftigten. Das ging nicht gut. Es gab Kritik an den Entscheidungen des Bauamts. Als Stadträte standen sie am Pranger, ohne Einfluss genommen zu haben. Nur Ärger am Bein, aber nichts zu entscheiden? Unzumutbar. Also zogen sie die Zügel an: Derzeit kommen alle Bauvorhaben in die Sitzungen, die damit ausufern. Gartenhaus steht neben Stadtgalerie. Das Bauamt, personell ausgedünnt, stöhnt über die massive Vorarbeit, die das Tagesgeschäft behindert.

Resultat sind die elf Eilentscheidungen des OB. Und darüber ereifern sich die Stadträte . Der Dienstälteste im Bauausschuss ist Karl-Heinz Schell. Er sitzt übrigens auf dem Stuhl von Josef Melch, der früher den Revoluzzer gab. Entmachtung durch die Eilentscheidungen? Nein. Die derzeitige Regelung führt sich nur selbst ad absurdum. Bauausschuss und Bauamt brauchen einen Weg der Vernunft. Dazu sind die Tagesordnungen wieder zu entrümpeln.



Hintergrund

Weniger Sitzungen

Weiden. (wd) Auf Wunsch des Bauausschusses wurde die Geschäftsordnung vor einiger Zeit geändert und die Entscheidungskompetenz der Stadträte erweitert, erklärt OB Kurt Seggewiß. Seitdem werde jedes Bauvorhaben, sei es auch von noch so geringer Tragweite, im Bauausschuss beschlussmäßig behandelt. "Dadurch ergeben sich umfassende Tagesordnungen, und in der Bauverwaltung werden Ressourcen für die Aufbereitung der Unterlagen gebunden. Dieser Service kostet weiterhin viel Zeit, Geld und führt natürlich zu längeren Bearbeitungszeiten."

"Im übrigen dürften acht Sitzungen bei guter Vorbereitung völlig ausreichen", betont Seggewiß. Aufgrund der vielen Eilentscheidungen macht Karl Heinz Schell (SPD), eine andere Rechnung auf: Schon die bisher zehn Sitzungen jährlich reichten nicht aus. Die Eilentscheidungen wären nicht nötig gewesen, hätte es direkt vor und nach den Sommerferien eine Sitzung gegeben.

Sie lesen heute

Kreisseite

Original regional

Der Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald verwöhnt noch bis Sonntag die Besucher der Consumenta in Nürnberg mit Schokoladen, Natursäften, Gelees, Aufstrichen, Holunder- und Rinderspezialitäten,. (Seite 30)
Weitere Beiträge zu den Themen: Oktober 2015 (8435)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.