Gemeinsamer Antrag von Bürgerliste und Grünen: Ausschuss für Stadt und Land
Zusammenarbeit pflegen

In interfraktioneller Zusammenarbeit üben sich Bürgerliste und Bündnis 90/Die Grünen: wegen der interkommunalen Zusammenarbeit. Die beiden "kleinen Fraktionen" im Stadtrat haben einen gemeinsamen Antrag eingereicht, in dem sie einen "Interkommunalen Entwicklungsausschuss" - kurz: "IKEA" - fordern. Mit dem Anliegen könnte sich der Stadtrat bereits in der Sitzung am Montag, 17. November, beschäftigen (Beginn um 15 Uhr im Neuen Rathaus).

Keine originale Weidener Idee. Grüne und BL verweisen auf die den Landkreis Deggendorf und die Stadt Plattling, die bereits einen solchen IKEA installiert haben. Konkret soll nun Oberbürgermeister Kurt Seggewiß mit Landrat Andreas Meier Kontakt aufnehmen, um den gemeinsamen Ausschuss vorzubereiten.

Wie andere Gremien der Gebietskörperschaften soll er "mit Stadt- und Kreisräten in angemessener Zahl besetzt sein", heißt es im Antrag. Und weiter: "Inhaltlich geht es vor allem um die gemeinsame Entwicklung von Gewerbegebieten und Gewerbeansiedlungen. Des Weiteren um Einsparpotenziale bei Verwaltungsarbeiten und den Umgang mit der demografischen Entwicklung." Die Fraktionsvorsitzenden Dr. Christian Deglmann (BL) und Karl Bärnklau (Grüne) wollen ihr Ansinnen in der Sitzung am Montag noch näher begründen.

Nicht der einzige gemeinsame Antrag der beiden Fraktionen. Weiter erwarten sie sich einen Bericht über Einsparbemühungen in der Verwaltung (auf Basis des Gutachtens von Rödl & Partner) und zur "weichen Separation" in der Sedan- und Dr.-Pfleger-Straße. Um die Fußgängerzone in diesem Bereich zusammenzuführen, soll versuchsweise ein verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet werden (wir berichteten).
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