Haushalt fällt aus dem Rahmen

Drei Gründe sind es, warum die Stadt in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt braucht. Dabei sind die Ausgliederung der Max-Reger-Halle zum 1. April in eine GmbH und die Mittelbereitstellung für Flüchtlinge nicht überraschend. Mit dem dritten Grund aber war nicht unbedingt zu rechnen.

In der Sitzung am kommenden Dienstag ab 14.30 Uhr wird sich der Finanzausschuss mit dem Thema Nachtragshaushalt beschäftigen. Dabei muss der Etat nachjustiert werden, weil es zu erheblichen Veränderungen auf der Einnahmen- und auf der Ausgabenseite gekommen ist. So führt die Ausgliederung der Max-Reger-Halle in eine eigenständige GmbH dazu, dass dieser Posten 2015 nur noch mit einem Viertel der Ansätze zu Buche schlägt. Zu Veränderungen kommt es dabei auch im Stellenplan.

Wie Oberbürgermeister Kurt Seggewiß und Stadtkämmerin Cornelia Taubmann auf Anfrage gegenüber dem "Neuen Tag" ausführten, müssen sich auch die Ausgaben und Einnahmen im Zuge der Aufnahme und Betreuung von Asylbewerbern im Haushalt wiederfinden. Der OB schätzt diese Kosten derzeit für dieses Jahr auf mindestens 3 Millionen Euro. Dieses Geld muss die Stadt vorstrecken. Wann es zum Beispiel vom Bezirk rückerstattet wird, steht in den Sternen. In diesem Zusammenhang hat auch der städtische Rechts- und Sozialdezernent Hermann Hubmann die Zahlungsmoral der zuständigen Kostenträger heftig gegeißelt (Weiterer Bericht auf dieser Seite).

Geld bekommt Weiden auch von anderen Gemeinden, so von Rosenheim und Passau. Seggewiß wies darauf hin, dass man diesen Kommunen in einer solidarischen Aktion unbegleitete minderjährige Flüchtlinge abgenommen habe.

Haushaltssperre droht

Den dritten Grund, der einen Nachtragshaushalt erforderlich macht, hatten die Verantwortlichen nicht unbedingt auf der Rechnung. So plante der Stadtrat bei der Gewerbesteuer mit einem Ansatz von 21,5 Millionen Euro. Zur Jahresmitte aber zeichnen sich nach Aussage von Taubmann Mindereinnahmen von rund 3 Millionen Euro ab. Dies hat zur Konsequenz, dass die Bewirtschaftungskosten und die Geschäftsausgabe um 8 Prozent gekürzt wurden. Hier droht auch eine Haushaltssperre.
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