Haushalt: Große Löcher

Das Thema löst bei ihm keine Begeisterungsstürme aus. Die Millionen-Löcher im Haushalt 2016, der in der kommenden Woche beraten wird, ziehen ihn eher runter. OB Kurt Seggewiß: "Die Gewerbesteuer sprudelt nicht, und der Bereich Soziales schießt durch die Decke."

Die Stadträte setzen erneut auf Kloster-Stimmung. Nach den guten Erfahrungen vor 12 Monaten bei der Haushaltsklausur im Kloster Waldsassen soll in diesem Jahr der Geist des Klosters Speinshart die Mitglieder des Finanzausschusses zu weisen Erkenntnissen und Beschlüssen inspirieren. Am Dienstag treffen sie sich dort hinter verschlossenen Türen. Am Mittwoch um 9 Uhr geht es hinter Türen im Neuen Rathaus weiter. Diese lassen sich dann aber für die interessierte Bevölkerung öffnen.

Die Zahlen, mit denen sich die Stadträte auseinandersetzen müssen, präsentierten der Oberbürgermeister und Kämmerin Cornelia Taubmann auf Anfrage des NT bei einem Gespräch am Freitagmorgen. Größte Sorgen bereitet ihnen der sogenannte "Einzelplan 4" (Soziales), der bei den Ausgaben auf 43,6 Millionen Euro anwächst. Dagegen stehen nur Einnahmen von 21,4 Millionen. Vor 12 Jahren hatte die Deckungslücke nur 11 Millionen Euro betragen. Jahr für Jahr, so die Kämmerin, erhöhe sich das Defizit um eine Million. Andererseits bleiben die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, so die Erwartung, bei 18 Millionen Euro hängen.

Deshalb ist es keine Überraschung, dass sich sowohl im Verwaltungs- als auch im Investitionshaushalt nach aktuellem Stand Löcher von jeweils rund 4 Millionen auftun. Allerdings sehen Seggewiß und Taubmann noch Einsparpotenzial von insgesamt 3,5 Millionen Euro. Nicht eingeplant sind bisher auch die 3,3 Millionen Euro Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen, die in den vergangenen drei Jahren jeweils geflossen sind.
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