"Horrorweg"

Jost Hess erinnerte an den lebensgefährlichen "Horrorweg", den Flüchtlinge oft auf dem Meer beschreiten müssten. In der EU und Deutschland erführen sie dann Ablehnung. Hess über die Grundgesetzänderung 1993: "Wer über ein EU-Land oder ein anderes Nachbarland Deutschlands einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl und kann sofort abgewiesen werden". Das "Dublin-Verfahren" 2004 erlaube die Zurückweisung in die Erst-EU-Herkunftsländer. Seit Juni 2013 ersetzten Geld unter Sozialhilfeniveau die aufgezwungene Versorgung durch Sachleistungen, beispielsweise bei Nahrungsmitteln. Die Meldepflicht für Asylsuchende, die sogenannte Residenz-Pflicht, sei 2015 endlich abgeschafft worden. (rdo)
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