Im "Geist von Waldsassen" vereint

Fünf Männer, vier Fraktionen, ein Ziel: den Haushalt konsolidieren. An einem Strang ziehen (von links) die Fraktionschefs Karl Bärnklau (Grüne) und Wolfgang Pausch (CSU), OB Kurt Seggewiß, SPD-Fraktionsvorsitzender Roland Richter und stellvertretender BL-Fraktionschef Reinhold Wildenauer. Bild: Huber

Ein seltenes Bild: Vier Fraktionsvorsitzende und ein Oberbürgermeister an einem Tisch. Sie vertreten eine gemeinsame Politik: Einschnitte, um den Haushalt zu sanieren.

"Stolz auf die Fraktionen im Stadtrat" zeigt sich OB Kurt Seggewiß. "Wir sind über alle parteilichen Schatten gesprungen, haben uns zusammengerauft", erklärt Wolfgang Pausch (CSU). Von einer gar "historischen Sitzung in Waldsassen" spricht Roland Richter (CSU). Dort, im Kloster, verhandelten die Mitglieder des Finanzausschusses die Ziele für die nächsten etwa fünf Jahre, um den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Die ungewohnte Zusammenarbeit in der vergangenen Woche empfanden offenbar alle als so fruchtbar und angenehm, dass die Pressekonferenz am Mittwoch einen besonderen Titel trägt: "Der Geist von Waldsassen".

Es sei nicht darum gegangen, Einrichtungen zu schließen, betont Pausch, "sondern möglichst viele unserer guten Einrichtungen in die Zukunft zu tragen". Verwaltung, Stadtrat und Bürger sollen dabei an einem Strang ziehen, wünscht sich Richter. Karl Bärnklau (Grüne) betont, dass mancher Kompromiss schmerzhaft gewesen sei, aber auch die Grünen die Notwendigkeit sähen. BL-Fraktionsvize Reinhold Wildenauer: "Wir wollen Zeichen setzen." Unter anderem mit folgenden Vorhaben, die "in den nächsten "zwei bis vier Jahren" (Richter) anstehen:

Franz-Grothe-Musikschule: Personalkosten um 25 Prozent senken. Ein Personalentwicklungskonzept soll dabei helfen. Auch ein Zweckverband mit Musikschulen im Landkreis ist angedacht.

Keramikmuseum: Bis 2017 soll eine andere Finanzierung stehen - Freistaat, Bezirk und/oder Industrie sollen einspringen. Richter: "Wenn es nicht gelingt, werden wir es schließen."

Max-Reger-Halle: In ein Kommunalunternehmen umwidmen, zusammen mit anderen Veranstaltungsräumen der Stadt in einer "Event-Gesellschaft" vermarkten.

Kulturbühne: Um das Theater soll dich der künftige Manager der Max-Reger-Halle kümmern. Die Stadt streicht alle Ansätze im Haushalt.

Serenaden: Nur noch 18 statt 14 Veranstaltungstage. Sponsoring sorgt für eine ausgeglichene Kostenbilanz.

Max-Reger-Tage, Literaturtage: Dauer verkürzen. Das Budget der Reger-Tage bleibt - zumindest bis zum Reger-Jubiläum 2017 - bei 50 000 Euro.

Luftlandeplatz Latsch: Runder Tisch mit allen Beteiligten. Ziel: Die Vereine sollen mehr Verantwortung übernehmen, um den Zuschussbedarf um 25 bis 30 Prozent zu reduzieren. Andernfalls droht die Abstufung zum "Sonderlandeplatz".

Friedhofsgebühren: So erhöhen, dass sie kostendeckend sind. Momentan zahlt die Stadt 200 000 Euro pro Jahr drauf,

Parkraumbewirtschaftung: Parkzonen ausweiten, Gebühren erhöhen.

Stadtball: Streichen, wenn er nicht kostenneutral stattfinden kann.

Blumenschmuckwettbewerb: Anstelle der Stadt treten Siedlergemeinschaften als Veranstalter auf.
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