Josef Melch: Europa hat versagt

Rote Urkunden für die Treuesten der "Roten". Die SPD-Ortsvereine Rothenstadt sowie Lerchenfeld/Stockerhut zeichneten langjährige Parteimitglieder aus. Bild: Kunz

"Derzeit stehen nur Pflaumen an der politischen Spitze. Weltweit." Altgenosse Sepp Melch nahm in der Flüchtlingsdiskussion kein Blatt vor den Mund. "Europa hat auf ganzer Linie versagt."

Bei der gemeinsamen Jubilarehrung der beiden SPD-Ostvereine Lerchenfeld/Stockerhut und Rothenstadt im "Hubertus" war man sich einig, dass man den Flüchtlingen helfen müsse. Vor allem gab es Konsens, dass die CSU in dieser Angelegenheit mit der Stimme einer kleinen Minderheit spreche, wie Lerchenfeld/Stockerhut-Ortschef Ralf Moser erklärte. "Es kommen gut qualifizierte junge Leute, und Frau Merkel weiß das", sagte Fraktionschef Roland Richter. "Wir brauchen diese Leute langfristig."

Festredner Norbert Freundorfer betonte die herausragende Rolle der SPD. "Die Stimme der Vernunft wird siegen." Und: "Die CSU sollte sich für die Aussagen ihres Generalsekretärs schämen." Die Stadt Weiden brauche wegen ihrer Flüchtlingsleistungen einen Nachtragshaushalt von 2,3 Millionen. "Es kann nicht sein, dass wir für Schulden haften, die nicht unsere Schulden sind."

T-Shirts für die Helfer

Die Ortsvorsitzende von Rothenstadt, Gabriele Laurich, forderte: "Wir müssen dafür sorgen, dass wir der angestammten Bevölkerung die Ängste nehmen." In diesen Wochen hätten die Menschen in der Stadt durchaus Engagement gezeigt. "Man kann diese Leistungen nicht bezahlen." Deshalb werde der Stadtverband, so kündigte Chef Freundorfer an, allen freiwilligen Helfern ein T-Shirt mit entsprechendem Logo aushändigen.

"Wenn jemand unbedingt von einer Krise sprechen will, dann sollten wir von einer Solidaritätskrise in der EU sprechen", sagte Freundorfer. Gerade die Länder in Osteuropa, die am meisten von der Solidarität der EU profitierten, weigerten sich jetzt, solidarisch zu sein. Am Dienstag habe er in Berlin mit Sigmar Gabriel über die Thematik gesprochen.

Resolution im Stadtrat

"Das Durchschnittsalter der Ankömmlinge ist recht niedrig. Es sind viele Familien mit Kindern dabei. Und wenn es uns gelingt, diese Menschen zu integrieren, dann wird das unsere Alterspyramide gravierend entlasten. Wir müssen investieren und werden später Gewinn erzielen." Er werde der Stadtratsfraktion eine Resolution vorlegen.

Die Genossen sind überzeugt, dass es nie gelingen werde, die Flüchtlinge europaweit nach Quoten zu verteilen. "Kein Arzt aus Syrien wird freiwillig nach Litauen gehen, weil er sich dort keinerlei berufliche Perspektiven erwartet." Herbert Schmidt betonte, es sei falsch gewesen, Russland auszuklammern. Amerika habe den Nahen Osten destabilisiert und damit die Flüchtlingsproblematik erst ausgelöst. Krieg sei noch nie Mittel und Zweck für Völkerverständigung gewesen, unterstrich Freundorfer. Weshalb er Waffengewalt im Nahen Osten auch jetzt ablehne.
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