Max-Reger-Tage verschont

Bis zur Stadtratssitzung kurz vor Weihnachten ist der Haushalt für 2016 nicht offiziell verabschiedet. Noch kann es zu Mehrausgaben kommen. Für diesen Fall schwirren schon verschiedene Lösungen in den Köpfen der Stadträte.

So können die Schlüsselzuweisungen noch Schwankungen unterliegen. Derzeit wird mit 17 Millionen Euro Einnahmen gerechnet. Mehr Probleme dürfte allerdings die Bezirksumlage bereiten. Sie steht mit 8,1 Millionen im Haushalt. Doch selbst wenn der Hebesatz unverändert bei 18,5 Prozent verbleibt, würde der Ansatz um 1,1 auf 9,2 Millionen Euro wachsen. Die Stadträte hoffen deshalb auf eine Senkung des Hebesatzes. Sehr realistisch ist dieser Optimismus jedoch nicht. Sehr fraglich ist auch der Ansatz von 20,5 Millionen Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Für die größte Not gibt es ja noch die Rücklagen in Höhe von 833 000 Euro.

Bei den Etatberatungen deuteten die Mitglieder des Finanzausschusses aber schon mal an, wie neue Millionen-Löcher gestopft werden könnten. Oberbürgermeister Kurt Seggewiß brachte die Gewerbesteuer ins Spiel. Hier gebe es im Vergleich zu anderen Städte noch Luft nach oben, sagte er. "Aus Amberg hört man bei Erhöhungen keinen Ton, bei uns aber bricht die Welt zusammen." Der OB sprach von einer ehrlichen Lösung. "Wozu haben wir denn Steuern?"

Die Sprecher der CSU, Fraktionschef Wolfgang Pausch und Kreisvorsitzender Stephan Gollwitzer, schlossen Steuererhöhungen nicht aus, bezeichneten sie aber als "letztes Mittel". Pausch setzt lieber auf Stabilisierungshilfen. Aus dem Topf seien in den vergangenen Jahren 3,3 Millionen Euro geflossen. Und als "Notanker" bliebe noch eine Gewinnentnahme bei den Stadtwerken. Gollwitzer ("Wir müssen ehrlich zu uns selber sein") nannte das Stichwort Schulschließungen.

Großzügig zeigten sich die Stadträte bei den Max-Reger-Tagen, die 2016 ganz im Zeichen des 100. Todestages des großen Komponisten stehen. 160 000 Euro gaben sie allein für Veranstaltungen frei. Die Gesamtkosten liegen noch 100 000 Euro höher, die Einnahmen bei 130 000 Euro. Kulturamtschefin Petra Vorsatz hofft auf einen Zuschuss von 60 000 Euro aus dem Kultusministerium. Das Jahr stehe, Verträge seien aber noch nicht unterzeichnet. Vorsatz sagte, Meinigen wolle Reger zu einem Mitteldeutschen machen. "Da müssen wir dagegen halten."

Nach Meinung von SPD-Fraktionschef Roland Richter kann sich die Stadt nur ein "normales Reger-Jahr" leisten. Dagegen forderte Karl Bärnklau (Grüne), ein Zeichen zu setzen. Dr. Matthias Loew (SPD) sagte, Max Reger sei offensichtlich für Weiden zu einer Marke geworden. Man müsse diese jährlich fördern, oder sie wieder aufgeben.
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