Neuer Flächennutzungsplan "gigantische Aufgabe": Nur mit Expertenhilfe realisierbar
22 Jahre alt und 25 Mal geändert

Bau- und Planungsdezernent Hansjörg Bohm vor dem Deckblatt des 22 Jahre alten Flächennutzungsplans. Bild: Hartl
Mutig. Die Stadt Weiden stürzt sich in ein Projekt, das sie ein gutes halbes Jahrzehnt fordern wird: Sie lässt einen neuen Flächennutzungsplan erarbeiten. Die "gigantische Aufgabe" kann die Bauverwaltung allein nicht leisten. Sie braucht externe, fachkundige Unterstützung von spezialisierten Büros. Und damit ist die Stadt auch finanziell gefordert.

Bau- und Planungsdezernent Hansjörg Bohm veranschlagt das Honorar auf deutlich über 200 000 Euro. Und das wiederum übersteigt den Schwellenwert von 207 000 Euro, was eine EU-weite Ausschreibung erforderlich macht. Das Ausschreibungs- und Auswahlverfahren ist zudem so kompliziert, dass selbst dafür ein Fachbüro eingeschaltet werden muss, wobei Kosten im mittleren fünfstelligen Bereich auflaufen.

Niemand setzte im Bau- und Planungsausschuss Fragezeichen hinter die Notwendigkeit, den Flächennutzungsplan auf neuen Stand zu bringen. Dieses Werk gibt bereits die künftige Entwicklung der Flächen in der Stadt vor, lässt in bestimmten Bereichen bauliche Nutzungen zu, legt aber auch Landschafts- und Naturschutzflächen fest. In der geltenden Fassung stammt der "aktuelle" Flächennutzungsplan aus dem Jahr 1993 und ist bereits zum 25. Mal geändert worden. Die Vorarbeiten reichen sogar zurück bis ins Jahr 1979, also in eine Zeit lange vor Grenzöffnung und Wiedervereinigung. "Die Welt hat sich seitdem verändert."

Als Sprecher ihrer Fraktionen betonten Hildegard Burger (SPD), Alois Lukas (CSU) und Stefan Rank (Bürgerliste), dass sie dieses Vorhaben voll unterstützen. "Es ist Zeit, den Flächennutzungsplan auf neuen Stand zu bringen", sagte Burger. Lukas erinnerte an den Landschaftsplan, der schon als Vorleistung für den künftigen Flächennutzungsplan erbracht wurde, der spätestens bis zum Jahr 2020 erstellt sein sollte. Selbst diesen Zeitrahmen bezeichnete Bohm als "sportlich geschätzt". Einen anderen Ansatz fand hingegen Rank. Er forderte Stadträte und Bauverwaltung auf, die EU-weite Ausschreibung zu vermeiden. Die Honorar-Ansprüche der Planer sollten so eingeschätzt werden, dass der Schwellenwert nicht erreicht werde. Die Kaufkraft, die das Honorar darstelle, solle "in der Region bleiben". Zugleich schlug er vor, die verschiedenen Auftragsstufen zu "stückeln", damit die Vergaben unter dem Schwellenwert blieben.

Eine Stückelung des Auftrages sei nicht möglich, korrigierte Thomas Papp von Stadtplanungsamt. Dies lasse das Vergaberecht nicht zu. Bohm warnte davor, die große Aufgabe weiter zu verschieben. Ohne Fortschreibung sei Weiden gezwungen, weiterhin "klein-klein zu machen und einfach so weiterzubruzzeln".
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