Nur einer sagt Sorry

Für den Stadtrat entschuldigte sich Karl Bärnklau (Grüne) bei CSU-Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Pausch. Bild: htl

Die Stadtratsmehrheit sprach CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch eine Rüge aus. Zu Unrecht, wie das Verwaltungsgericht Regensburg befand. Da sei dann eine Entschuldigung fällig, meinte jetzt Alois Lukas (CSU). Dazu war am Montag aber nur einer bereit.

Der Betroffene selbst äußerte sich nicht mehr zum Vorgang. Stattdessen ergriff CSU-Fraktionsvize Alois Lukas das Wort. Einen "eklatanten Verstoß gegenüber den Rechten des einzelnen Stadtrats" warf er in der Stadtratssitzung am Montag der Verwaltung und dem Gremium vor. Grund: die mehrheitlich beschlossene offizielle Rüge gegenüber Wolfgang Pausch. Lukas forderte eine Entschuldigung. Dem OB-Kandidaten der CSU sei "sechs bis acht Wochen vor der Wahl" Unrecht geschehen. "Vielleicht auch deswegen hat er die Stichwahl verpasst."

Wie berichtet, hatte Pausch während einer nichtöffentlichen Stadtratssitzung im November 2013 per Handy einen potenziellen Grundstückskäufer angerufen. Nach eigenen Aussagen wollte er einen Sachverhalt überprüfen, den die Verwaltung völlig anders geschildert hatte, als er Pausch bis dahin bekannt gewesen war. Rechtsdezernent Hermann Hubmann witterte einen Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht, die Stadtratsmehrheit sprach dem Kollegen im Februar die Rüge aus. Vor kurzem hob das Verwaltungsgericht Regensburg die Rüge auf (wir berichteten): Pauschs "Nachfrage in Form von Informationseinholung" sei durchaus erlaubt gewesen, führte Nicole Hammerl vom Rechtsamt aus. Sie empfahl den Räten, keine Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Dazu sei es zu eindeutig ausgefallen.

OB: Nachteile für Stadt

Anlass für eine Entschuldigung sah Oberbürgermeister Kurt Seggewiß allerdings auch nicht. Er akzeptiere das Urteil, erklärte der Rathauschef. Jedoch habe der CSU-Fraktionsvorsitzende mit seiner Nachfrage auch "die Verhandlungsposition der Stadt geschwächt".

Nur einer stand auf: "Wenn sich niemand hier entschuldigt, werde ich es tun", betonte Grünen-Fraktionsvorsitzender Karl Bärnklau (der dem Stadtrat erst seit Mai angehört). Wer den Richterspruch respektiere, der müsse auch die Konsequenzen ziehen, fand er: "Die Anschuldigungen waren falsch. Dafür möchte ich mich für den Stadtrat entschuldigen." Die CSU-Räte applaudierten.
Weitere Beiträge zu den Themen: Oktober 2014 (9309)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.