Reißleine gezogen

Zu Unrecht an den Pranger gestellt fühlt sich der Aufsichtsrat der Volkshochschule. Nachdrücklich weist OB Kurt Seggewiß die Feststellung des Kommunalen Prüfungsverbandes zurück, das Gremium sei seiner Kontrollpflicht nicht nachgekommen. Schuld an der - inzwischen behobenen - Misere sei der ehemalige Geschäftsführer gewesen.

"Wir haben rechtzeitig die Reißleine gezogen", unterstrich OB Kurt Seggewiß bei einem Pressegespräch am Donnerstagabend, an dem Stadtkämmerin Cornelia Taubmann und Rechtsdezernent Hermann Hubmann (beide im Aufsichtsrat der VHS) teilnahmen. Ein Aufsichtsrat sei immer nur dann gut informiert, wenn er die entsprechenden Unterlagen erhalte. Aber gerade hier habe es der ehemalige Geschäftsführer verstanden, die tatsächliche Situation zu verschleiern. "Seine Zahlen wiesen immer eine ausreichende Liquidität aus."

"Geschlafen hat auch das damals tätige Steuerbüro", fügt Taubmann an. Der Aufsichtsrat habe Fragen gestellt, die aber lange nicht zufriedenstellend beantwortet worden seien. "Zutreffend ist, dass der Aufsichtsrat für die Jahre 2009 und 2010 auf keine handelsrechtlichen Jahresabschlüsse zurückgreifen konnte, weil der damalige Geschäftsführer trotz fachlicher Begleitung sie nicht erstellt hatte. Somit war ein Testat eines Wirtschaftsprüfers nicht möglich." Obwohl angefordert, erhielt der Aufsichtsrat keine prüffähige Unterlagen aufgrund angeblicher Buchungsrückstände.

Alles bereinigt

In der Sitzung des Aufsichtsrates vom 25. Oktober 2011 wurde zum Nachweis des Jahresabschlusses 2010 eine Bilanz erstellt, die jedoch inhaltlich nicht nachvollziehbar war. Deshalb habe der Oberbürgermeister eine Kontrolle durch das städtische Rechnungsprüfungsamt veranlasst. Das Prüfungsergebnis war alarmierend. Entgegen gesetzlicher und satzungsmäßiger Vorgaben habe der damals verantwortliche Geschäftsführer keine beschlussfähigen Bilanzen nach Handelsrecht erstellt, unterstrich Taubmann.

Der Aufsichtsrat sei darauf hin, begleitet durch die Stadtkämmerei und Wirtschaftsprüfer, daran gegangen, alle Buchungsrückstände aufzuarbeiten, bzw. zu korrigieren, die handelsrechtlichen Jahresabschlüsse zu erstellen und Klarheit über die Höhe der notwendiger Verlustausgleiche herbeizuführen.

Taubmann betont, dass der Aufsichtsrat, der vom Ex-Geschäftsführer über drei Jahre hingehalten worden sei, selbst den Weg zur Aufklärung beschritten und in mühevoller Kleinstarbeit notwendige Korrekturen herbeigeführt habe. "Wir haben eingegriffen und alles bereinigt, das Unternehmen VHS neu aufgestellt und für Liquidität gesorgt. Der nötige Verlustausgleich sinkt." Die neue VHS-Geschäftsführung habe das Defizit inzwischen um ein Drittel (2011: 387 266 Euro; 2012: 371 850 Euro und 2013: 252 285 Euro) gesenkt. "So viel wie bei keiner anderen städtischen Einrichtung."

Der Stadtrat habe bei der Feststellung der Jahresabschlüsse dem Aufsichtsrat, nicht aber dem damaligen Geschäftsführer Entlastung erteilt. Derzeit würden Schadenersatzforderungen - im fünfstelligen Bereich - geprüft und entsprechene Gespräche geführt.
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