Risikoscheuer Riese

Wir können uns nicht wünschen, eine Schweiz zu sein.

Zwischen "unverzichtbarer Nation" für Europa und "Viertem Reich": Die Attribute, mit denen die BRD im Ausland belegt wird, könnten unterschiedlicher nicht sein. Wie aber ist die deutsche Außenpolitik tatsächlich? Professor Dr. Stephan Bierling gibt bei einer Lesung Antworten, die nicht schmeicheln.

Die Mahnung kommt von unerwarteter Seite: "Ich fürchte deutsche Macht weniger, als ich deutsche Untätigkeit zu fürchten beginne. Sie sind Europas unverzichtbare Nation geworden. Sie dürfen nicht versagen, zu führen." Radoslaw Sikorski, ehemaliger polnischer Außenminister, sprach diese Worte 2011. Ein Vertreter jenes Landes also, das in der Vergangenheit unter deutschem Machtstreben leiden musste wie nur wenige. Eine "indispensable nation", das waren doch bislang allenfalls die USA. Und jetzt Deutschland. Unverzichtbar? Unerhört!

Sikorski ist damit Kronzeuge für die These im neuen Buch von Professor Dr. Stephan Bierling, die er im Titel noch negativ formuliert: "Vormacht wider Willen" (Verlag C. H. Beck) sei die BRD. Umgekehrt heißt das: Deutschland müsse in der Welt endlich die Verantwortung übernehmen, die seiner Bedeutung entspreche. Das folgert der Regensburger Politikwissenschaftler aus seiner rund 300 Seiten starken Beschreibung der bundesrepublikanischen Außenpolitik, die er in der Buchhandlung Rupprecht vorstellt.

Von 1990 bis zur Gegenwart reicht seine Analyse. Ein Zeitraum, in dem sich für die BRD vieles geändert hat, konstatiert Bierling: Durch die Wiedervereinigung war sie plötzlich weit bevölkerungsreicher, wirtschaftsstärker als die übrigen EU-Staaten. Und wirkte dadurch bedrohlicher für die Nachbarn. Gleichzeitig ging eine Gewissheit aus dem Kalten Krieg verloren: Bislang hatten die USA für Sicherheit und Stabilität gebürgt. Nun aber begannen sie, sich nach und nach aus Europa zurückzuziehen. Die Gefahren verschwanden freilich nicht. Sie wurden stattdessen diffuser, vielfältiger. Völkischer Nationalismus, etwa auf dem Balkan, kehrte zurück. Islamischer Fundamentalismus und Terrorismus "machen die Welt unberechenbarer". Und zu guter Letzt schlitterte auch noch die EU in eine Krise. Zunächst beim Ringen um eine Verfassung, jetzt beim Euro.

Bierling schildert, wie die deutschen Regierungen mit diesen neuen Gegebenheiten umgingen. Kohl etwa bindet mit Rücksicht auf Ängste der anderen Staaten Deutschland, auch die D-Mark, weiter in die EU ein. In der Sicherheitspolitik führt er die Republik - langsam - an mehr Einsätze heran. Letzteres treibt Schröder im Kosovo zunächst sogar deutlich weiter. Eine erneute Kehrtwende kommt aber spätestens mit dem Nein zum Irak-Krieg. In der Europapolitik brüskiert er viele, da er nationale Interessen stärker betont. Merkel schließlich scheint solche Tendenzen anfangs zurückzufahren. Doch die Euro-Krise bringt sie plötzlich in eine Position, "die sie nie wollte": Wider Willen "ist Deutschland dominierende Macht im Wirtschaftsbereich der EU geworden". Nun ist es die BRD, die - so scheint es für andere Staaten - aus innenpolitischen Interessen ein Spardiktat durchsetzt. Und nicht alle sehen die Vormacht so wie Sikorski. Eine italienische Zeitung etwa fabuliert 2012 von einem "Vierten Reich". In der Sicherheitspolitik tritt Merkel zunehmend zögerlich, risikoscheu auf. "Schwerster Fehler" war die Enthaltung beim Libyen-Einsatz. Damit hat die Regierung laut Bierling die deutsche Solidarität infrage gestellt. Das wandelt sich erst wieder in der Ukraine-Krise, wenn auch reichlich spät. Inzwischen scheint Merkel entschlossener, Putin die Stirn zu bieten.

Bierling zufolge wäre das auch genau ihre Rolle: In dieser Krise fällt es Deutschland zu, eine Antwort zu finden. Denn die USA halten sich zurück, eine militärische Antwort ist ausgeschlossen. Bleibt also nur eine ökonomische. Und wer in diesem Bereich die Vormacht in Europa ist, ist klar. Auch wenn es eine Vormacht wider Willen sein mag.

Für die Zukunft empfiehlt Bierling der BRD dreierlei. Zu allererst, die EU zusammenzuhalten - "koste es, was es wolle". Das machtvolle Deutschland würde sonst bald eine Gegenmachtbildung auf dem Kontinent provozieren. Dann gelte es, mit den Partnern mehr Lasten als bisher zu teilen. Etwa wenn es darum gehe, die Seewege zu sichern. Schließlich hänge der deutsche Wohlstand vom Handel ab. Zuletzt hat die BRD aus Sicht des Wissenschaftlers auch wegen ihrer Vergangenheit eine moralische Verpflichtung zu mehr Engagement. "Unsere Geschichte legt uns nahe, nicht wegzuschauen." Deutschland müsse auch jenseits seiner Grenzen "einen Beitrag zu einer friedlicheren Welt zu leisten". Selbst wenn dies womöglich eine schmerzhafte Abkehr von der bisherigen Passivität bedeutet. "Wegducken macht die Welt nicht sicherer."
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