Sitzung geschlossen, Fragen offen

Eine kleine Gemeinde wie Weigendorf kann etliche Aufgaben nicht alleine schultern, man braucht Partner für größere Verbünde. So ging es im Gemeinderat um den künftigen Strombezug und nochmals um die Kinderkrippe. Bei beiden Vorhaben fühlten sich die Räte nicht ausreichend oder zu spät informiert. Dies soll nun besser werden.

Die Zuhörer im Fritzenhof erlebten eine debattenreiche Sitzung des Weigendorfer Gemeinderats. Dies ging schon los mit dem Qualitätsbonus-Plus für den Kindergarten. Der aufzubringende Betrag von 600 Euro bei zwölf Kindern ist zwar minimal, aber die Informationen dazu nicht ausreichend. Thomas Dotzler konnte aus einem Gemeinderats-Seminar etwas dazu beitragen, ergänzt wurde dies von Verwaltungs-Mitarbeiter Dieter Schornbaum. Bis zu näheren Auskünften stellte man den Beschluss zurück.

Bei der Bündelausschreibung für die Strombeschaffung von 2017 bis 2019 ging es ähnlich weiter. Der Bayerische Gemeindetag vermittelt über den Partner Kubus einen Sammelvertrag, der durch die größeren Abnahmemengen günstigere Tarife bedeutet. Doch wie diese aussehen, konnte niemand sagen. Auch die Entscheidung über den Bezug von Öko- oder normalem Strom blieb im Ungewissen, weil hier die Preisunterschiede nicht bekannt sind. Letztlich fasste man den Grundsatzbeschluss, an der Ausschreibung teilzunehmen. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, nach Klärung der Preisfrage das günstigere Angebot anzunehmen.

Mit dem Bericht von Reiner Pickel zur Kinderkrippe wurde das Unbehagen der Gemeinderäte über vollendete Tatsachen nochmals deutlich. Der gemeinsame Kindergarten mit der Gemeinde Pommelsbrunn am Standort Hartmannshof soll durch einen Anbau Platz für zehn Kleinkinder unter zwei Jahren schaffen. Die gesetzliche Vorgabe und der errechnete Bedarf für die nächsten fünf Jahre ist unbestritten, ebenso die Wichtigkeit für junge Familien.

Dass man als Partner mit Weigendorfs Vertretern im Schulvermögensverband bei den Vorarbeiten wie Planentwurf, Finanzierung und Kostenschätzung nicht eingebunden war, stößt noch immer sauer auf. Gegenüber den Informationen aus der gemeinsamen Sitzung in Pommelsbrunn hat sich außer einer verringerten Investitionssumme wenig Neues ergeben. Die Zuschusssätze des Staats sind nach wie vor ungewiss, man könnte mit 50 Prozent rechnen. Mit dem Bau soll noch heuer begonnen und dieser 2016 bezugsfertig sein. Man besteht aber darauf, an allen künftigen Entscheidungen sofort mitwirken zu können.

Zwei Bauanträge

Im routinemäßigen Verwaltungsbereich standen zwei Bauanträge zur Beratung an. Beim Neubau eines Doppel-Carports von Robert Hiltel und Danny Wachtl in Högen werden die Abweichungen vom Bebauungsplan akzeptiert, aber eine vertretbare Zurücksetzung von der Straße verlangt. Der Bau eines Nebengebäudes von Hans Hörl und Elisabeth Gerstacker in Oed wurde ohne Bedenken genehmigt. Zur örtlichen Rechnungsprüfung für 2013 gab Dieter Scherbaum von der VG deren Stellungnahme ab. Die Reklamation der Prüfer wegen eines Unimog-Schadens wurde durch Meldung an die Versicherung ausgeräumt. Die Zahlen zum Abschluss 2013 wurden zur Kenntnis genommen, das Ergebnis festgestellt und der damalige Bürgermeister Georg Schmid entlastet. Zur Vorbereitung des Haushalts für 2015 zählte Reiner Pickel eine Reihe von Investitionen auf, die heuer zu erledigen sind. So kommt ein Teil der Breitbanderschließung auf die Gemeinde zu, weiter die teilweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen.

Im Abwasserbereich sind die Überleitungsgebühren nach Hersbruck für 2014 und 2015 fällig, ebenso ein Anteil an den dortigen Investitionsvorhaben. Im Verkehrsbereich sind Sanierung von Straßen, Geh- und Radweg zu finanzieren. Es handelt sich allgemein um nicht allzu hohe Kosten, die sich aber doch summieren. Dies alles wird in den Haushaltsentwurf eingebaut, über den in der nächsten Sitzung am Mittwoch, 10. Juni, beraten werden soll.
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