SPD: Aus fürs Museum

Das Internationale Keramikmuseum. Vor 24 Jahren eröffnete der Freistaat die Einrichtung. Doch die Stadt muss die Kosten tragen. Nach SPD-Meinung kann sie sich das nicht mehr leisten. Bild: Hartl

Die Tage des Keramikmuseums scheinen gezählt. 2017 soll Schluss sein. Dagegen will keiner das Kinderbürgerfest antasten. Über diese und andere Punkte auf der Streichliste des Stadtrats diskutierte der Finanzausschuss.

Klipp und klar äußerte sich Fraktionsvorsitzender Roland Richter für die SPD: Maibaumaufstellung, Zuschüsse an Heimatring und andere Vereine, Kinderbürgerfest und die Wirtschaftsförderung in der bisherigen Form - all das stellen die Genossen nicht in Frage. Ganz im Gegensatz zum Keramikmuseum. "Wir sind mit großer Mehrheit dafür, es 2017 zu schließen", erklärte Richter in der Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag. Die Politik müsse klare Signale setzen.

Auch OB Kurt Seggewiß ließ keinen Zweifel daran, wohin die Reise gehen soll: "Wenn nicht mal sechs Leute am Tag ins Museum gehen, muss man sich fragen, wie kann ich die Immobilie anders vermarkten?" Seggewiß kritisierte die Staatsregierung, die jetzt Millionen nach Regensburg pumpe, aber die 250 000 Euro jährlich für die Weidener Einrichtung nicht aufwenden wolle.

Serenaden "eindampfen"

Wie Richter ferner ausführte, plädieren die Genossen für eine "Eindampfung" der Sommerserenaden und der Max-Reger-Tage (vorgeschlagen ist ein zweijähriger Turnus). Wünschenswert sei ferner eine gemeinsame Bewirtschaftung aller städtischer Veranstaltungsräume und die Umwandlung der Max-Reger-Halle in einen Kommunalbetrieb.

Die Liste mit städtischen Leistungen, die in den Haushaltsberatungen im Dezember auf den Prüfstand kommen, hatten Stadträte und Verwaltung bei einer Klausur im Juli erarbeitet. CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch nannte es "nicht zielführend", die einzelnen Vorschläge jetzt öffentlich zu diskutieren. "Da macht man nur die Leute verrückt." Zumal auch abstruse Ideen enthalten seien - "bis hin zum Wahnwitz, den wirklich keiner will: das Kinderbürgerfest abzuschaffen". Hans Blum (CSU) sprach von einer "losen Stoffsammlung". "Mit diesem Klein-Klein kommen wir nicht weit", meinte Reinhold Wildenauer (Bürgerliste/FDP). Das "Thema Bauhof" vermisste Dr. Matthias Loew (SPD) - bei der Klausur sei es aus Zeitgründen unter den Tisch gefallen. Und Pausch hätte auch Einsparvorschläge für die Stadtverwaltung selbst erwartet.

Streichliste verkürzen

Pausch und Grünen-Fraktionsvorsitzender Karl Bärnklau sahen den Oberbürgermeister als Moderator gefordert: Seggewiß hätte die Fraktionen zu einer nichtöffentlichen Debatte über die einzelnen Punkte einladen sollen. Darauf Seggewiß: "Wer hindert die Fraktionen, sich zu treffen?" Nun geht die Streichliste wohl den klassischen Weg: Bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 4. November soll sich jede Fraktion klar darüber sein, welche Punkte der Streichliste sie streichen will.
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