SPD-Senioren: Stadtrat Schinabeck spricht über Haushaltsprobleme
Was das kostet

Alois Schinabeck (stehend) referierte über die aktuelle Stadtratsarbeit bei der SPD-AG 60plus, für die zum ersten Mal die neue Vorsitzende Ursula Kinner (Zweite von links) die Gäste begrüßte. Bild: Dobmeier
Es war eine Premiere mit keinem leichten Thema: Zum ersten politischen Frühschoppen unter der neuen Vorsitzenden Ursula Kinner trafen sich die SPD-Senioren im Bräustüberl. Referent war diesmal Stadtrat Alois Schinabeck. Er sprach vor der SPD-AG 60plus über die aktuelle Arbeit des Gremiums und nicht zuletzt über die Schuldenlast des städtischen Haushalts.

Durch den Wegfall der Gewerbesteuer von Unternehmen wie Südwolle, ATU, Witt oder Sparkasse sei der Haushalt unter Druck. "Wir sind nicht mehr in der Lage zu investieren und die nötigsten Reparaturen an städtischen Liegenschaften zu schultern." Er nannte als Beispiel die Realschule, wo die Kellerdecke zu bröseln beginne, aber auch Probleme an Dächern von Altem Rathaus und Kulturzentrum Hans Bauer. Es gebe viele Einrichtungen, die für die Stadt mit Kosten verbunden seien: Regionalbibliothek, Musikschule, Tohuwabohu, Max-Reger-Halle, Keramikmuseum und VHS sowie alle Schulen. Trotz Rekordbesuchs von etwa 1000 Personen täglich in der Thermenwelt müsse die Stadt etwa sieben Euro pro Besucher draufzahlen. Auch die Sozialausgaben stiegen stetig an.

Als nötige Konsequenz nannte der Neunkirchener die Senkung der Ausgaben durch Kürzungen bei den Max-Reger-Tagen, Literaturtagen, Zuschüssen für Sportvereine und Aufwendungen für die Stadträte und Bürgermeister, einschließlich OB. Zu Einnahmesteigerungen führten Erhöhung der Gewerbesteuer, der Grundsteuer A und B und der Gebühren für die Max-Reger-Halle. Ebenfalls Thema war der probeweise Lückenschluss der Fußgängerzone, der mit Kanalarbeiten in der Sedanstraße verbunden werden soll.

Termine: 9. Februar SPD-Unterbezirkskonferenz im Sportheim Altenstadt/WN um 14 Uhr. 10. Februar Fahrt zum Jahresempfang Ministerin Andrea Nahles in Vohenstrauß, Veranstaltungsbeginn 11 Uhr. 11. Februar maskierter 60plus-Fasching ab 14 Uhr im Bräustüberl.
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