Stadt Weiden auf Konsolidierungskurs - Weiterhin auf die Stabilisierungshilfen des Freistaates ...
Zehn Millionen Euro zurückgezahlt

Die Tür der Musikschule Weiden steht weit offen. Und das ist gut so. Nur so können Interessierte eintreten. Und sie braucht es viele, um das Defizit der Einrichtung abzubauen. Bild: Hartl
Das Grundproblem bleibt: Der Stadt Weiden fehlt es an Steuerkraft. Sie liegt auf dem vorletzten Platz in Bayern. Trotz aller Sparbemühungen bleibt sie auf Stabilisierungshilfen angewiesen, betonte Stadtkämmerin Cornelia Taubmann im Finanzausschuss.

Optimistischer fiel die Bewertung von Josef Gebhardt (SPD) aus: "Die eingeleiteten Sparmaßnahmen wirken. Wir haben auf Einsparungen und Kürzungen hingearbeitet. Was wir als Abschluss 2014 haben, kann sich sehen lassen. Das ist zwar noch nicht der Schlusspunkt. Aber wir sind auf dem richtigen Weg."

Im Detail erläuterte die Kämmerin die Jahresrechnung 2014. Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt erhöhten sich gegenüber dem Haushaltsansatz um 6,145 auf 120,28 Millionen Euro. Dahinter stehen Verbesserungen bei den Steuereinnahmen einschließlich der Stabilisierungshilfen, aber auch Verschlechterungen durch den Wegfall der Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt in Höhe von 3,56 Millionen Euro.

78 Millionen Euro Schulden

Verschiebungen gab es auch im Vermögenshaushalt, der bei den Einnahmen mit 41 Millionen Euro unter der Planung von 42,77 Millionen Euro blieb. In der Einzelbetrachtung verwies Taubmann auf die Mehreinnahmen bei den Zuwendungen für die FOS/BOS in Höhe von 5 Millionen Euro, die Zuführung vom Verwaltungshaushalt um fast 4 Millionen Euro, aber auch auf die Mindereinnahmen beim Waldverkauf in Höhe von 1,6 Millionen Euro sowie bei den Grundstücksverkäufen an Fondara (Parkplatz Wolframstraße, Aichinger-Anwesen und alte VHS) von 2,4 Millionen Euro, die erst in diesem Jahr wirksam werden.

In der Gesamtschau blieben die Ausgaben im Vermögenshaushalt nahezu unverändert. Besonders erwähnenswert ist jedoch die verstärkte Tilgung von alten Verbindlichkeiten. Über die bereits bei den Haushaltsberatungen geplanten Tilgungen hinaus konnte die Stadt fast 6 Millionen Euro zurückzahlen. Der Schuldenstand zum 31. Dezember 2014 beträgt - nach einer Tilgung von rund zehn Millionen Euro - 78 036 275,42 Euro. Insgesamt kann die Stadt ihren Schuldenstand bis zum Jahresende 2015 auf 69 Millionen Euro senken, hofft Taubmann.

Der Jahresabschluss stimme positiv, betonte Bürgermeister Jens Meyer. "Wir können davon ausgehen, dass wir die Talsohle durchschritten haben. Wir haben uns angestrengt, von vielen Bürgern Einschnitte gefordert und manches auf einen Kurs gebracht, wo wir eigentlich nicht hin wollten." Die Stadt habe kein Ausgaben-, sondern ein Einnahmeproblem. Sie müsse ihre Einnahmen verbessern, was offenbar schwierig sei. Weiden bleibe deshalb vorerst weiter auf die Stabilisierungshilfe des Freistaates angewiesen, unterstrich Meyer. "Wir wollen die Rote Laterne bei der Steuerkraft in Bayern abgeben."

Für die CSU-Fraktion warnte Dagmar Nachtigall davor, die Situation zu rosig zu sehen. Ohne die Stabilisierungshilfen würde die finanzielle Lage "ganz anders ausschauen". Dies dürfe niemand vergessen. "Wir müssen uns bei den Ausgaben weiter am Riemen reißen."

Danke sagen

Josef Gebhardt (SPD) erinnerte daran, dass die Stadt das Defizit aus dem Jahr 2013 inzwischen ausgleichen konnte. Die Kämmerin habe vorausschauende, hervorragende Arbeit geleistet. "Es ist Zeit, Danke zu sagen." Und dafür gab's Beifall - aus den Reihen der SPD.
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