Stadträte fühlen sich veräppelt

Weg mit dieser Mauer. Sofort. Stefan Rank (Bürgerliste) forderte kategorisch die Beseitigungsanordnung, denn dieses Machwerk "ist hässlich, wie es hässlicher nicht geht". Dazu ein Schwarzbau, errichtet mitten im Dialog, der mit dem Bauamt zu führen ist.

Bürgermeister Jens Meyer hatte als Sitzungsleiter im Bau- und Planungsausschuss alle Hände voll zu tun, um die Stadträte "wieder einzufangen". Denn auch Josef Gebhardt (SPD) und Alois Lukas (CSU) fühlten sich "veräppelt". Keinen Zaun, sondern eine Mauer habe der Bauherr errichtet, 2 Meter hoch, obwohl der Bebauungsplan nur 1,20 Meter zulässt. Im gesamten Baugebiet an der Berliner Straße gebe es nicht Vergleichbares. "Diese Keckheit kann keiner sanktionieren", machte Veit Wagner (Grüne) deutlich.

Die Stadträte waren ursprünglich durchaus geneigt, besondere Umstände für den Wunsch nach einer höheren Einfriedung als Sichtschutz gelten zu lassen. Von der Bachaue, vom Fuß- und Radweg sei das Grundstück "voll einsehbar", erklärte Lukas. "Das, was jetzt entstand, ist ein Fremdkörper. Das muss man ablehnen". Die Bayerische Bauordnung lasse zwar Einfriedungen bis zwei Meter Höhe zu. "Doch keiner hat einen Anspruch darauf." Lukas ärgerte sich besonders darüber, dass der Zaun errichtet wurde, obwohl ihn der Bauausschuss bereits abgelehnt hatte und Gespräche über eine vertretbare Lösung liefen.

Gebhardt hätte sich wenigstens gewünscht, dass die Bauherren mit dem "Zaun" nur 15 Zentimeter weiter auf ihr Grundstück gerutscht wären, dann könnten sie zumindest dieses "Machwerk" hinter einer Begrünung verstecken. Mehrmals deutlich äußerte sich Rank, der die Stadträte davor warnte, "wachsweich zu werden". Die Stadt habe allen Anwohnern den Bebauungsplan vorgegeben. Dieser sehe einen Maschendrahtzaun vor. "Hier haben wir aber Gabionen und eine geschlossene Bohlenwand. Das Baugebiet wird abgewertet." Bleibe diese Wand, "wird's ein Präzedenzfall, und wir haben keine Handhabe, so was zu verhindern". Der Bauherr habe versucht, noch schnell Tatsachen zu schaffen.

Vergeblich bat Bürgermeister Meyer die Stadträte, ihn nicht in die Abstimmung zu zwingen. Rank bestand darauf. Er fand aber mit seiner Forderung nach der Beseitigung nur einen Unterstützer. Einstimmig wiederum beschlossen die Stadträte, die gewünschte Genehmigung zu versagen. Sie griffen auf das Angebot des Bau- und Planungsdezernenten Hansjörg Bohm zurück, der nochmals mit den Bauherren "in Dialog treten" und eine vertretbare Lösung suchen will, die wohl in einem Teilabbruch zu finden ist.

Bleiben die Gespräche erfolglos, stehe weiterhin die Forderung nach einer Beseitigung im Raum. "Dann können wir immer noch das Plattmachen beschließen."
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