Stadtrat

Elektrofahrzeug

für Kläranlage

Vilseck. (e) Die AOVE legt ein Programm für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen auf. "Für unsere Kläranlage bietet es sich an, ein mit 50 Prozent gefördertes Elektrofahrzeug zu erwerben und mit dem ehemaligen Feuerwehrauto aus Sigl einen erheblichen Co2-Produzierer stillzulegen", sagte Bürgermeister Hans-Martin Schertl bei der Stadtratssitzung. Es sei geplant, für die Kläranlage einen Renault Kangoo mit langem Radstand zu beschaffen, die Kosten beliefen sich auf rund 25 000 Euro, dazu eine Ladesäule für etwa 5000 Euro, auch die werde mit 50 Prozent gefördert.

Mittel aus der

Städtebauförderung

Vilseck. (e) Die Stadt Vilseck hat bei der Regierung der Oberpfalz Mittel aus dem Städtebauförderprogramm angefordert. Die Gesamtsumme der beantragten Vorhaben mit dem höchstmöglichen Fördersatz liegt bei 330 000 Euro, der Großteil (280 000 Euro) entfällt auf die Neugestaltung der Vilsauen. Die weiteren Mittel sind für das kommunale Förderprogramm, eine städtebauliche Feinuntersuchung sowie für Quartiermanagement vorgesehen. Der Stadtrat war einstimmig dafür.

Die Spielräume

vergrößert

Vilseck. (e) Einstimmigkeit herrschte bei der Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat. Die finanziellen Obergrenzen für Bürgermeister, Haupt- und Finanzausschuss sowie Bauausschuss seien bis dato zu niedrig angesetzt, um effektiv arbeiten zu können, begründete Bürgermeister Hans-Martin Schertl diesen Schritt. Bisher liegt die Obergrenze für eigenständige Entscheidungen des Bürgermeisters bei der Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln bei 3000 Euro, sie beträgt künftig 10 000 Euro. Bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben wurde diese Grenze von 2500 auf 5000 Euro erhöht.

Parallel dazu waren auch die finanziellen Zuständigkeiten für den Haupt- und Finanzausschuss anzupassen. Bei der Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln wurden sie von 10 000 auf 40 000 Euro angehoben, bei der Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben von 5000 auf 10 000 Euro. Der Stadtrat ist dann künftig bei der Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben erst ab einem Betrag von 10 000 Euro einzuschalten.

Gebenbach

Grobkonzept für

Innenentwicklung

Gebenbach. (dpe) Der Gemeinderat tagt am Mittwoch, 16. Dezember, um 19 Uhr im Rathaus. Auf der Tagesordnung stehen Bauanträge, die Entwicklung eines Grobkonzepts für die Innenentwicklung in den Ortskernen und die weitere Vorgehensweise bei der Sanierung des Pfarrhofs. Die Erschließungsstraße Rohrleite soll gewidmet werden. An Bürgeranfragen schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Die Bürger

finden Gehör

Gebenbach. (dpe) Eine Bürgerversammlung für die gesamte Gemeinde findet morgen um 19.45 Uhr im Sportheim in Gebenbach statt.
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