Standfester Sitzenbleiber

Als alle den Saal verließen, blieb einer sitzen. Das brachte Zuhörer Hans Bauriedl Ärger in der Stadtratssitzung ein. Der Oberbürgermeister drohte ihm mit der Polizei. Jetzt fordert Bauriedl eine Richtigstellung von Seggewiß.

Die Zuhörer hatten sich gerade erst gesetzt, da mussten sie auch schon wieder aufstehen und nach draußen streben. Nicht zum ersten Mal startete eine Stadtratssitzung außerplanmäßig mit einer nichtöffentlichen Diskussion. Am Montag zum Thema "Stadtgalerie". Über die hätte sich auch Hans Bauriedl gerne informiert. Während also alle anderen Besucher auf Aufforderung von Oberbürgermeister Kurt Seggewiß hin brav vor die Tür gingen, blieb der Latscher einfach mal sitzen. Sein Argument: "Wenn Auszubildende der Stadtverwaltung bleiben dürfen, dann darf ich das auch."

Dem Vernehmen nach befanden sich mindestens drei Azubis im Zuhörerraum, an deren Anwesenheit sich weder Stadtspitze noch -räte störten. Darauf wies Bauriedl hin, als Seggewiß ihn zum Gehen aufforderte. Der Beisitzer des Bürgerlisten-Vereins trollte sich erst nach einigem Hin und Her - und nachdem Seggewiß ihm mit der Polizei gedroht hatte. Später griff CSU-Stadtrat Hans-Jürgen Gmeiner nochmals den Vorfall auf, forderte Respekt für den OB. Seggewiß stelle ja nicht die Nichtöffentlichkeit her, "weil er schlecht geschlafen hat", betonte Gmeiner am Rednerpult, "sondern weil es die Gemeindeordnung so vorschreibt."

Tatsächlich geht es Bauriedl aber nicht darum, dass ein für die Allgemeinheit interessantes Thema womöglich zu Unrecht hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde. Er stößt sich daran, dass Angestellte der Stadtverwaltung anders als "normale Zuhörer" immer wieder bleiben dürfen. Eben auch Beschäftigte, die nicht mit dem jeweiligen Thema befasst seien. Auf NT-Nachfrage erklärt Leitender Rechtsdirektor Hermann Hubmann: "Unabhängig davon, ob andere Personen zu Recht bleiben durften, hat Herr Bauriedl die Ordnung gestört, als er den Sitzungssaal auf Aufforderung des OB nicht verließ. Die Auszubildenden wurden nachfolgend einstimmig zur nichtöffentlichen Sitzung zugelassen."

Bauriedl verweist auf die Geschäftsordnung des Stadtrats. Darin heißt es: "Zu nichtöffentlichen Sitzungen können im Einzelfall durch Beschluss Personen, die dem Stadtrat nicht angehören, hinzugezogen werden, wenn deren Anwesenheit für die Behandlung des jeweiligen Beratungsgegenstandes erforderlich ist." Der Weidener folgert, dass Azubis auf keinen Fall teilnehmen dürfen. Die Frage will er jetzt durch die Rechtsaufsicht klären lassen. Gegebenenfalls fordert er "eine Richtigstellung durch den OB und Stadtrat Gmeiner".
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