Zu spät in Eile

Dringlichkeit in der Sache sehe ich nicht. Das Thema ist längstens ausdiskutiert.

Tempo in Sachen Prößlstraße: Das wollte die Bürgerliste im Stadtrat machen - und ist ziemlich schnell ausgebremst worden. Denn die Faktenlage hat den Eilantrag der Fraktionsgemeinschaft überholt.

Sechs Stunden vor der Stadtratssitzung am Montag stellte Dr. Christian Deglmann von der Bürgerliste einen Eilantrag. Damit sollte die vom Finanzausschuss bereits knapp beschlossene und mit "unnötig hohen Kosten für die Anwohner verbundene Vollsanierung" der Straße am Rehbühl gestoppt werden. "Noch scheint die Ausschreibung nicht erfolgt zu sein", mutmaßte Dr. Deglmann - und plädierte für einen günstigeren "Ausbau-Light" (Abfräsen der Straße und Aufbringung einer neuen Teerschicht). Doch ein Faktum sowie eine Formalie bremsten den Eilantrag aus.

Ausschreibung läuft schon

Baudezernent Hansjörg Bohm erklärte, die Ausschreibung laufe seit vergangenen Freitag mit der Veröffentlichung im Bayerischen Staatsanzeiger. "Sechs Interessenten haben sich die Unterlagen bereits abgeholt." Die Rücknahme der Ausschreibung ist damit unmöglich. Obendrein wies Rechtsdezernent Hermann Hubmann das Gremium darauf hin, zuerst entscheiden zu müssen, inwiefern es die Angelegenheit "Prößlstraße" für so bedeutend hält, dass es der Stadtrat - von Finanz- und Bauausschuss weg - überhaupt an sich ziehen will. Das aber lehnte das Gremium schließlich trotz längerer Diskussion mit großer Mehrheit ab.

Der Antrag hatte sich damit zwar erledigt. Allerdings bewegte er zuvor die Stadträte zu einigen grundsätzlichen Anmerkungen. SPD-Fraktionschef Roland Richter monierte zum Beispiel, dass der Bauausschuss bereits 2007 die fachliche Notwendigkeit des Ausbaus festgestellt hat. "Dringlichkeit in der Sache sehe ich nicht. Das Thema ist längstens ausdiskutiert. Was Sie hier mit Ihrem Eilantrag tun, beurteile ich als schlechtes Vorgehen gegenüber dem Finanzausschuss." Richter erschien das als Versuch, unliebsame Beschlüsse schnell wieder zu kippen. "Da muss ich schon fragen, was die Ausschussarbeit überhaupt noch wert ist."

Keine Zeit für Veränderung

"Dringlichkeit sehe ich wohl", sagte Walter Leupold (CSU). Schließlich müsse jetzt agiert werden, wenn an den Ausbaumodalitäten noch etwas geändert werden soll. Unabhängig davon sei die Ausschussarbeit natürlich sinnvoll: Beschlüsse aus Ausschüssen würden schon immer hin und wieder vom Stadtrat kassiert. "Ist die Ausschreibung aber tatsächlich bereits draußen, ist Ende der Fahnenstange. Der Zeitpunkt für Veränderungen ist dann vorbei."

Entsprechend deutlich - gegen fünf Stimmen - sprach sich der Stadtrat dagegen aus, den Ausbau Prößlstraße nochmal zu behandeln.
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